Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll56. Sitzung / Seite 2

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23.14.17Beginn der Sitzung: 23.14 Uhr

Vorsitzende: Präsidentin Doris Bures.

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Präsidentin Doris Bures: Die 56. Sitzung des Nationalrates ist eröffnet.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Katzian, Keck, Weninger, Gahr, Dr. Be­lakowitsch-Jenewein, Ing. Hackl, Walter Rauch, Barbara Rosenkranz, Dr. Winter, Mag. As­lan, Mag. Brunner und Ing. Dietrich.

23.14.27Einlauf und Zuweisungen

 


Präsidentin Doris Bures: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sit­zungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

Anfragebeantwortungen: 2594/AB und 2595/AB

B. Zuweisungen:

Zuweisungen in dieser Sitzung:

zur Vorberatung:

Ausschuss für Arbeit und Soziales:

Antrag 836/A(E) der Abgeordneten Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen be­treffend Reform der Pensionssicherungskommission

Antrag 844/A(E) der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen be­treffend Entwicklung von „Umbau statt Ausbau“-Modellen zur Sicherstellung bedarfsge­rechter Pflege und deren nachhaltiger Finanzierung

Antrag 845/A(E) der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen be­treffend Zielsteuerungsgruppe für bedarfsgerechte Pflege

Gesundheitsausschuss:

Antrag 852/A(E) der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen be­treffend Bundesgesetz zum Schutz von Mensch und Umwelt vor Schäden durch nicht­ionisierende/elektromagnetische Strahlung

Justizausschuss:

Antrag 835/A(E) der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen be­treffend Einführung der Doppelresidenz für Trennungskinder

Antrag 837/A(E) der Abgeordneten Christian Lausch, Kolleginnen und Kollegen betref­fend Inanspruchnahme der Schwerarbeiterregelung durch Justizwachebeamte

Antrag 843/A(E) der Abgeordneten Mag. Nikolaus Alm, Kolleginnen und Kollegen be­treffend anlasslose Überprüfungsmöglichkeit Datenschutzbehörde

Antrag 846/A(E) der Abgeordneten Christian Lausch, Kolleginnen und Kollegen be­treffend Auflösung der Justizbetreuungsagentur

Antrag 847/A der Abgeordneten MMag. DDr. Hubert Fuchs, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Privatstiftungsgesetz, BGBl. Nr. 694/1993, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 111/2010, geändert wird

 


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