Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll64. Sitzung / Seite 215

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eben nicht von Betreuung, sondern von Bildung sprechen. Und da ist es eben auch wichtig, Impulse von außerhalb der Familie zu bekommen, was jedoch nicht bedeutet, dass wir den Familien unterstellen, dass sie diese Impulse nicht geben können, aber es ist unserer Überzeugung nach wichtig, mit anderen Kindern in einer Gruppe zu sein, dort Bildung zu erleben, und zwar altersadäquate Bildung, auch schon im Kindergar­ten, auch schon in der Kinderkrippe.

Um aber diese Wahl überhaupt treffen zu können, braucht man Angebote. Da setzen wir an und sagen: Angebote müssen geschaffen werden, und zwar entsprechende qua­litative Bildungsangebote für alle Kinder, egal, in welchem Tal, in welchem Bundesland, in welcher Stadt. Erst dann können wir davon sprechen, ob die Familien eine Wahl ha­ben oder nicht. (Beifall bei den Grünen.)

19.37

19.37.10

 


Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.

Wünscht der Herr Berichterstatter ein Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.

Wir gelangen nun zur Abstimmung über den Antrag des Familienausschusses, seinen Bericht 523 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.

Ich bitte jene Damen und Herren, die hiezu ihre Zustimmung geben, um ein entspre­chendes Zeichen. – Das ist mehrheitlich angenommen.

Wir gelangen nunmehr zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abge­ordneten Mag. Meinl-Reisinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend eine Änderung der Kompetenzlage im Bereich des Hort- und Kindergartenwesens und ehestmögliche Verabschiedung eines Bundesrahmengesetzes für elementarpädagogische Einrichtun­gen.

Ich bitte jene Damen und Herren, die für diesen Entschließungsantrag sind, um ein Zei­chen der Zustimmung. – Das ist abgelehnt.

Wir gelangen nunmehr zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abge­ordneten Meinl-Reisinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Umsetzung eines Zer­tifizierungsprogramms für Kinderbetreuungs- und ‑bildungseinrichtungen.

Ich bitte jene Damen und Herren, die für diesen Entschließungsantrag sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist abgelehnt.

19.38.3114. Punkt

Bericht des Umweltausschusses über den Antrag 834/A der Abgeordneten Jo­hann Höfinger, Rudolf Plessl, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundes­gesetz, mit dem das Umweltförderungsgesetz (UFG), BGBl. Nr. 185/1993, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 40/2014, geändert wird (516 d.B.)

 


Präsident Ing. Norbert Hofer: Wir kommen jetzt zum 14. Punkt der Tagesordnung.

Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.

Zu Wort gemeldet hat sich Herr Abgeordneter Höfinger. – Bitte.

 


19.38.56

Abgeordneter Johann Höfinger (ÖVP): Herr Präsident! Frau Bundesminister! Hohes Haus! Meine sehr geehrten Damen und Herren! In diesem Antrag bezüglich Umweltför­derungsgesetz geht es um die Siedlungswasserwirtschaft, ein sehr wichtiges Thema in


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