Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll66. Sitzung / Seite 20

jeweils eine nochmalige Erhöhung um 1,9 Prozent. Damit – und das ist schon eine wichtige Entwicklung – kommen wir möglicherweise in einen regelmäßigen Erhöhungs­rhythmus der Familienbeihilfe. Das ist auch das erste Mal, dass die Familienbeihilfe kontinuierlich in Jahresschritten erhöht wird, und dabei wollen wir es belassen.

 

Präsidentin Doris Bures: Wir gelangen nunmehr zur 6. Anfrage, jener der Frau Abgeordneten Mag. Meinl-Reisinger. – Bitte.

 

Abgeordnete Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES (NEOS): Sehr geehrte Frau Bundesministerin, meine Frage dreht sich um das zweite verpflichtende Kindergarten­jahr. Hinsichtlich des verpflichtenden Kindergartenjahres gab es zuletzt auch kritische Presseberichte, die gezeigt haben, dass es vielleicht nicht immer möglich ist, genau jene Menschen anzusprechen, die man eigentlich erreichen sollte. Das heißt nicht, dass ich dem kritisch gegenüberstehe, sondern nur, dass ich meine, dass es noch andere Maßnahmen braucht.

Nun wissen wir ja, dass 45 Millionen € für dieses zweite verpflichtende Kindergarten­jahr reserviert wurden. Sie und Bundesminister Kurz haben ja versprochen, das auf den Weg zu bringen.

Deshalb meine Frage:

88/A

„Wie sehen zwischenzeitlich die konkreten Pläne für die Umsetzung eines verpflich­tenden zweiten Kindergartenjahres, insbesondere im Hinblick auf die komplexe Finan­zierung und die Sicherstellung der Treffsicherheit, aus?“

 

Präsidentin Doris Bures: Frau Ministerin, bitte.

 

Bundesministerin für Familien und Jugend MMag. Dr. Sophie Karmasin: Es ist außerordentlich wichtig, darüber nachzudenken, wie wir möglicherweise noch mehr Kinder in den Kindergarten bekommen, weil wir davon überzeugt sind, dass der Kinder­garten eine elementare Bildungseinrichtung ist, in der die Kinder gerade vor dem Schuleinstieg wertvolle Sprachkenntnisse, soziale Fähigkeiten und Kompetenzen erwerben können. Daher denken wir intensiv darüber nach und sind auch schon auf gutem Weg, Gespräche zu führen, aber wie Sie selbst ansprechen, ist es aufgrund der budgetären und finanziellen Herausforderungen keine leichte Aufgabe.

Wir sind gerade bei der Prüfung der diversen Modelle, und ich gebe Ihnen recht, ja, es wird vielleicht nicht ausreichen, nur die Verpflichtung einzuführen, sondern auch die Sprachförderung – die diesbezüglichen Investitionen wurden ja jetzt erhöht – und andere Maßnahmen, an denen wir gerade arbeiten, sind wichtig, um noch mehr Kinder noch besser auf die Schule vorzubereiten.

 

Präsidentin Doris Bures: Zusatzfrage? – Herr Abgeordneter Knes, bitte.

 

Abgeordneter Wolfgang Knes (SPÖ): Guten Morgen, Frau Bundesministerin! Meine Frage lautet: Wie hoch sind die finanziellen Mittel, die im Bereich der  Familie & Beruf Management GmbH für innovative Projekte verwendet werden, und welche Schwer­punkte zeichnen sich da ab?

 

Präsidentin Doris Bures: Frau Ministerin, bitte.

 

Bundesministerin für Familien und Jugend MMag. Dr. Sophie Karmasin: Wir sind selbst dabei, muss ich ehrlich sagen, genau diesen Budgetrahmen zu erfragen, weil das ja eine GmbH ist, die nicht in unserem direkten Einflussbereich steht. Wir sind dabei, das zu ermitteln, das können wir Ihnen gerne nachreichen.