würde den Umfang dieser Fragestunde sprengen. Daher erlaube ich mir, auf die soeben erfolgte Beantwortung der von Ihnen, Herr Abgeordneter Schopf, eingebrachten parlamentarischen Anfrage 4192/J zu verweisen.
Je nach Schwere der Abweichungen werden unterschiedliche Korrekturmaßnahmen gesetzt und eingefordert. Beanstandungen führten zur Einforderung von Korrekturmaßnahmen, zur Verhängung von Nachkontrollen und Konventionalstrafen. Gravierende Beanstandungen zogen den Ausschluss aus den AMA-Programmen nach sich beziehungsweise wird durch eine Sperre temporär das Recht zur Nutzung der AMA-Zeichen entzogen. Im Tätigkeitsbericht 2014 werden die Daten, wie bei der Behandlung im Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft des Nationalrats auch zugesagt, bereits enthalten sein.
Präsidentin Doris Bures: Wir gelangen nunmehr zur 8. Anfrage, 111/M; das ist jene des Abgeordneten Höfinger. – Bitte, Herr Abgeordneter.
Abgeordneter Johann Höfinger (ÖVP): Herr Bundesminister! Es wurde in Österreich immer schon großes Augenmerk auf den Gewässerschutz und die Gewässergüte gelegt, und wir haben diesbezüglich international auch sehr gute Werte, auf die man eigentlich sehr stolz sein kann. Trotzdem ist in der letzten Zeit das Thema Mikroplastik im Wasser zusehends in den Blickpunkt gelangt, auch was die Donau betrifft.
Meine Frage: Welche Maßnahmen gibt es, um die Gewässergüte der Donau zu erhalten beziehungsweise gegen Mikroplastik vorzugehen?
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Die schriftlich eingereichte Anfrage, 111/M, hat folgenden Wortlaut:
„Welche Maßnahmen wurden und werden gesetzt, um die Verunreinigung der Donau durch Mikroplastik zu thematisieren beziehungsweise zu reduzieren?“
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Präsidentin Doris Bures: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter: Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Mikroplastik kann einerseits aus Produkten stammen, denen es absichtlich beigesetzt wurde, eben als Füllstoff zum Beispiel, andererseits kann es auch aus größeren Kunststoffobjekten entstehen, die sich im Laufe der Zeit zu Mikroplastik zersetzen.
Ich habe im Frühjahr 2014 eine umfassende Sonderuntersuchung zum Thema Plastik in der Donau eingeleitet. Die Ergebnisse wurden ja auch im Umweltausschuss vom Umweltbundesamt präsentiert, und es wurden auch die entsprechenden Schlussfolgerungen diskutiert.
Österreich hat, und das zeigt dieses Ergebnis, ein vorbildlich funktionierendes Abwasserreinigungs- und Abfallwirtschaftssystem. Es gibt aber selbstverständlich auch Handlungsbedarf. Deswegen haben wir ein Zehn-Punkte-Maßnahmenprogramm ausarbeiten lassen, welches am 12. März 2015 vorgestellt wurde. Es enthält ein Bündel von Maßnahmen auf nationaler und auf EU-Ebene, die zur Eliminierung der Plastik- und Mikroplastikverschmutzung in Gewässern beitragen können. Wir brauchen EU-weit einheitliche Messmethoden und Standards, um zu einer vergleichbaren Datenlage zu kommen. Die Methoden, die vom UBA für diese Sonderprüfung entwickelt wurden, sind einzigartig, da sind wir sicher Vorreiter.
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