Weitere wichtige Maßnahmen sind beispielsweise die Umsetzung der EU-Plastiksackerl-Richtlinie, der Mikroplastikausstieg bei Kosmetika und Reinigungsmittel, bewusstseinsbildende Maßnahmen bis hin zum Pakt „Zero Pellets Loss“, den wir mit der Kunststoffindustrie festgelegt haben. Diesbezüglich wurde auch ein Entschließungsantrag im Umweltausschuss angenommen.
Auf Initiative meines Ressorts hat darüber hinaus am 11. und 12. Mai 2015 eine Mikroplastikkonferenz in Brüssel stattgefunden, an der ich selbst teilgenommen habe. Gemeinsam mit VertreterInnen der Industrie, dem Netzwerk der Europäischen Umweltagenturen, der Europäischen Kommission, mit NGOs und anderen Mitgliedstaaten, insbesondere den Niederlanden, haben wir konkrete Schritte zur Eliminierung der Mikroplastikverschmutzung diskutiert.
Präsidentin Doris Bures: Zusatzfrage? – Bitte, Herr Abgeordneter.
Abgeordneter Johann Höfinger (ÖVP): Herr Bundesminister! Die Donau ist Lebensader und Lebensraum, natürlich auch von vielen Tieren. Welche Maßnahmen ergreifen Sie, um den Fischbestand in der Donau zu sichern und nachhaltig zu gewährleisten?
Präsidentin Doris Bures: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter: Gerade der fischökologische Zustand der Donau ist uns sehr wichtig, den lassen wir uns sehr angelegen sein. Um diesen Zustand zu verbessern, werden insbesondere drei Schwerpunkte gesetzt. Erstens: die Verbesserung der Lebensräume durch Ufer-Renaturierungen. Zweitens: die Anbindung von Auen und Altarmen. Drittens: die Wiederherstellung der Durchgängigkeit bei Querbauwerken, Stichwort „Fischaufstiegsanlagen“.
Ich möchte nur einige Maßnahmen, die schon konkret umgesetzt werden, beispielhaft nennen: das LIFE-Projekt „Vernetzung Donau–Ybbs“, die Verbesserung der Huchenbestände, die Aufschüttung von Schotterbänken in der Stauwurzel des Kraftwerks Melk, wo wir insbesondere für die Kieslaicher strömungsberuhigte Zonen schaffen, die Schaffung eines Nebenarmes in der Stauwurzel des Kraftwerkes Abwinden-Asten, Renaturierung der Donau in der Ottensheimer Marktau, Schotter-/Sandbänke und Flachwasserzonen, am Unterlauf der Traisen entsteht derzeit zwischen Traismauer und Zwentendorf eine neue, lebendige Auenlandschaft, in der Wachau die Vernetzung mit den Zubringern, Schaffung von Nebenarmen, Aufschüttung von Schotterinseln et cetera.
Präsidentin Doris Bures: Zusatzfrage? – Bitte, Frau Abgeordnete Weigerstorfer.
Abgeordnete Ulrike Weigerstorfer (STRONACH): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Sie haben sich ja dankenswerterweise auf EU-Ebene im Umweltrat für ein Verbot von Mikroplastik eingesetzt. Warum haben wir es noch nicht geschafft, auf nationaler Ebene die Vorreiterrolle zu übernehmen und ein Verbot durchzusetzen?
Präsidentin Doris Bures: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter: Ich glaube, gerade bei der Donau ist es so augenscheinlich, dass das ein grenzüberschreitendes Thema ist. Die Donau, die ja in das Schwarze Meer entwässert, mit 14 Anrainerstaaten, zeigt, dass es wichtig ist, grenzüberschreitende und vor allem EU-weit einheitliche Regelungen zu schaffen. Für diese Bewusstseinsbildung war die Konferenz in Brüssel Anfang Mai mit hochrangigen Vertretern aus Industrie, UNEP, EU-Institutionen ein sehr wichtiger Ansatzpunkt. Umweltkommissar Vella hat insbesondere auch auf das gesundheitliche Gefahrenpotenzial hingewiesen.
Wir konnten mit dieser Konferenz das Bewusstsein schaffen, dass auf europäischer Ebene eine Initiative notwendig ist, um da ein gemeinsames Vorgehen sicherzustellen. Das ist gelungen.
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