Präsidentin Doris Bures: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Ehmann zu Wort. – Bitte.
19.08
Abgeordneter Michael Ehmann (SPÖ): Geschätzte Frau Präsidentin! Frau Volksanwältin! Herren Volksanwälte! Hohes Haus! Im 38. Bericht der Volksanwaltschaft wurde unter anderem auch der Bereich der Alten- und Pflegeeinrichtungen behandelt, und diesem Bereich der hochbetagten Menschen möchte ich mich kurz widmen.
Im Berichtsjahr wurden von der Kommission 89 Alten- und Pflegeeinrichtungen unterschiedlicher Größe besucht. Dabei wurden – wie wir heute schon gehört haben – im Bereich der medikamentösen Versorgung Mängel festgestellt. Aufgrund einer britischen Studie, wie ebenfalls schon erwähnt wurde, ist ja bekannt, dass in Österreich im Vergleich zu anderen Ländern häufiger Psychopharmaka verabreicht werden. Neben der berechtigten medizinischen Indikation gilt auch die Annahme, dass es sich oftmals um Ruhigstellung handeln könnte. Diesbezüglich bin ich ganz bei Volksanwalt Dr. Günther Kräuter.
Ich bin mir sicher, dass es daher oder beziehungsweise in diesem Fall keine Böswilligkeit ist, sondern es lässt vielmehr den Schluss zu, dass es in vielen Fällen in einigen Einrichtungen auch um Personalnot geht. Selbstverständlich, das ist natürlich für das betroffene Personal, aber auch vor allem für Bewohnerinnen und Bewohner, Patientinnen und Patienten, ein riesiges Problem.
Ich persönlich freue mich daher sehr, dass sich die Gewerkschaften auch in der Steiermark dieses Themas angenommen haben und dort gerade Verhandlungen mit der neuen Landesregierung über eine Verbesserung des Personalschlüssels aufgenommen haben. Insgesamt, muss ich aber sagen, sollten wir eigentlich schon danach streben, dass wir Pflegestandards in Österreich, aber auch entsprechende erforderliche Personalschlüssel vereinheitlichen, bundesweit einheitlich regeln, denn hier sollte es meiner Meinung nach keine Unterschiede geben.
Aber ich möchte mich an dieser Stelle auch vor allem für diesen umfassenden und gut aufbereiteten Bericht und für die wichtige und gute Arbeit der Volksanwaltschaft herzlich bedanken. (Beifall bei der SPÖ.)
19.11
Präsidentin Doris Bures: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter El Habbassi. – Bitte.
19.11
Abgeordneter Asdin El Habbassi, BA (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Volksanwälte! Geschätzte Volksanwältin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte beginnen mit einem besonderen Dank an die Volksanwaltschaft, ihre Mitarbeiter und alle, die in diesen Kommissionen ordentliche Arbeit für die Bürgerinnen und Bürger in diesem Land machen. Die Volksanwaltschaft wird von den Bürgerinnen und Bürgern sehr gut angenommen, das zeigen auch die Zahlen, der neue Rekord. Insgesamt über 19 600 Menschen haben sich mit Individualbeschwerden an diese Kontrollinstanz gewandt, und in über 9 000 Fällen wurden formelle Prüfverfahren gestaltet.
Nicht nur im nationalen Präventionsmechanismus, mit dem die Volksanwaltschaft seit 2012 einen verfassungsrechtlichen Auftrag zum Schutz und zur Förderung von Menschenrechten wahrnimmt, sondern auch international pflegt die Volksanwaltschaft enge Kooperationen mit anderen Ombudseinrichtungen und mit den Vereinten Nationen.
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite