Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll83. Sitzung / Seite 57

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09.05.51 Beginn der Sitzung: 9.06 Uhr

Vorsitzende: Präsidentin Doris Bures, Zweiter Präsident Karlheinz Kopf, Dritter Präsident Ing. Norbert Hofer.

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Präsidentin Doris Bures: Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich eröffne die 83. Sitzung des Nationalrates.

Die Amtlichen Protokolle der 79. und 80. Sitzung vom 17. Juni 2015 sowie der 81. und 82. Sitzung vom 18. Juni 2015 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbean­standet geblieben.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Bayr, Muttonen, Hackl, Haider, Hauser, Schwentner und Lettenbichler.

Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung

 


Präsidentin Doris Bures: Für diese Sitzung hat das Bundeskanzleramt über Ver­tretung von Mitgliedern der Bundesregierung, welche sich in einem anderen Mitglied­staat der Europäischen Union aufhalten, folgende Mitteilungen gemacht:

Der Bundeskanzler Werner Faymann wird nachmittags durch den Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien Dr. Josef Ostermayer und die Bundes­ministerin für Familien und Jugend Dr. Sophie Karmasin wird durch den Bundes­minister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter vertreten.

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Ich gebe bekannt, dass diese Sitzung von ORF 2 bis 13 Uhr und von ORF III in voller Länge live übertragen wird.

09.07.14Aktuelle Stunde

 


Präsidentin Doris Bures: Wir gelangen nunmehr zur Aktuellen Stunde mit dem Thema:

„Diese Steuerreform befeuert Arbeitslosigkeit“

Ich begrüße den Herrn Bundeskanzler.

Als Erster zu Wort gemeldet hat sich Herr Klubobmann Dr. Strolz. – Bitte.

 


9.07.33

Abgeordneter Mag. Dr. Matthias Strolz (NEOS): Frau Präsidentin! Werte Regie­rungs­mitglieder! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Bürgerinnen und Bürger auf der Galerie, zu Hause, unterwegs, an den Bildschirmen, an den Laptops! Wir haben Sie, Herr Bundeskanzler, eingeladen, heute hier ins Parlament geladen, weil wir ein für Österreich zunehmend großes und aus dem Ruder laufendes Problem besprechen müssen: Diese Bundesregierung präsentiert monatlich neue Arbeitslosenzahlen, die stets eine neue Rekordhöhe markieren.

 


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