Abgeordneter Georg Willi (Grüne): Herr Minister, wie viel Prozent Ihrer Wege legen Sie mit dem Zug zurück und wie viel mit dem Auto?
Präsidentin Doris Bures: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Alois Stöger, diplômé: Ich würde meinen, dass die Wege, die ich mit dem Zug zurücklege, knapp 10 Prozent ausmachen.
Präsidentin Doris Bures: Weitere Zusatzfrage? – Bitte, Herr Abgeordneter Keck.
Abgeordneter Dietmar Keck (SPÖ): Guten Morgen, Herr Bundesminister! Herr Bundesminister, inwiefern erlaubt die EU-Wegekostenrichtlinie, dass ASFINAG-Mauteinnahmen für den Öffi-Ausbau verwendet werden? Und wie sieht derzeit in Österreich das Verhältnis von Straßen- zu Schieneninvestitionen aus?
Präsidentin Doris Bures: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Alois Stöger, diplômé: Herr Abgeordneter! Hohes Haus! Prinzipiell sieht die EU-Wegekostenrichtlinie nur vor, dass man im Bereich des eigenen Verkehrsträgers bleibt. Also ich kann mit Bemautung nur Verkehrsinfrastruktur fördern. Es gibt in einigen Korridoren Ausnahmen, wie zum Beispiel auf der Schiene Brenner-Basistunnel. Da haben wir eine Ausnahme, die nach oben begrenzt ist. Aber generell ist das nicht möglich.
Wir sind dazu angehalten, in die Richtung zu gehen, dass wir die Umweltkosten beziehungsweise die allgemeinen Kosten auch in die Mautgebühr einbeziehen können. Das wollen wir tun, und ich habe daher vorgesehen, eine Änderung des Bundesstraßenmautgesetzes in diese Richtung noch in diesem Herbst vorzunehmen.
Präsidentin Doris Bures: Zusatzfrage? – Bitte, Herr Abgeordneter Singer.
Abgeordneter Johann Singer (ÖVP): Herr Minister, auch ich teile die Ansicht, dass wir sowohl den Individualverkehr als auch den öffentlichen Verkehr weiterentwickeln müssen. Wir haben in Oberösterreich Gott sei Dank eine Fülle von Projekten, unter anderem auch den Linzer Westring.
Der Linzer Westring ist für mich ein wesentlicher Punkt der Straßenentwicklung: Es werden dadurch Pendler entlastet, es steigt damit die Lebensqualität und der Verkehr im innerstädtischen Bereich wird dadurch erheblich reduziert – also ein wichtiges Projekt für Oberösterreich! 70 Prozent der Bevölkerung sind für dieses Projekt. Der Spatenstich ist inzwischen erfolgt.
Bis wann, Herr Bundesminister, sehen Sie die Realisierung und wann können die ersten Fahrzeuge auf diesem neuen Straßenstück fahren?
Präsidentin Doris Bures: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Alois Stöger, diplômé: Herr Abgeordneter, ich hoffe, dass ich diese Straße sehr bald benutzen kann. Ich gehe davon aus, dass wir im Jahr 2018 den ersten Teilabschnitt fertig haben können – das ist die Brücke über die Donau in Linz. Dieser Straßenabschnitt entlastet sowohl die Nordseite, also die Urfahraner Gegend, als auch die Südseite sehr entscheidend.
Der zweite Abschnitt wird der Tunnelbereich sein, der die gesamte Stadt entlastet. Der Verkehr wird im Berg stattfinden. Das ist für die Linzerinnen und Linzer aus der Sicht der Umwelt besser.
Der dritte Abschnitt wird später umgesetzt werden. Da müssen wir uns noch ein bisschen gedulden.
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite