Vorsitzende: Präsidentin Doris Bures, Zweiter Präsident Karlheinz Kopf, Dritter Präsident Ing. Norbert Hofer.
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Präsidentin Doris Bures: Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich eröffne die 96. Sitzung des Nationalrates.
Ich darf in unserer Mitte sehr herzlich Herrn Bundespräsidenten Dr. Heinz Fischer begrüßen. (Allgemeiner Beifall.)
Ebenso begrüße ich die Mitglieder der österreichischen Bundesregierung.
Die Amtlichen Protokolle der 94. und 95. Sitzung vom 6. Oktober 2015 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbeanstandet geblieben.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Ing. Hackl, Podgorschek, Julian Schmid und Doppler.
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsidentin Doris Bures: Bundeskanzler Werner Faymann wird krankheitsbedingt durch Vizekanzler Dr. Reinhold Mitterlehner vertreten. (Beifall und Bravorufe bei der ÖVP.)
Weiters hat für diese Sitzung das Bundeskanzleramt über Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung, welche sich in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union aufhalten, folgende Mitteilung gemacht:
Der Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien Dr. Josef Ostermayer wird ab 15 Uhr durch die Bundesministerin für Bildung und Frauen Gabriele Heinisch-Hosek vertreten.
Mandatsverzicht und Angelobung
Präsidentin Doris Bures: Von der Bundeswahlbehörde ist die Mitteilung eingelangt, dass die Abgeordnete Mag. Beate Meinl-Reisinger auf ihr Mandat verzichtet hat und an ihrer Stelle Frau Claudia Angela Gamon in den Nationalrat berufen wurde.
Da der Wahlschein bereits vorliegt und die Genannte im Hause anwesend ist, werde ich sogleich ihre Angelobung vornehmen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführung wird die Mandatarin ihre Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten haben.
Ich ersuche nun den Schriftführer, Herrn Abgeordneten Buchmayr, um die Verlesung der Gelöbnisformel.
Schriftführer Harry Buchmayr: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze und gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“
Präsidentin Doris Bures: Frau Abgeordnete Gamon, ich begrüße Sie sehr herzlich in unserer Mitte. (Allgemeiner Beifall.)
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