oder abgeschafft werden. Auf jeden Fall muss eine hundertprozentige Anrechnung der Fondsbeiträge auf die Bankenabgabe kommen.
Herr Finanzminister! Beseitigen Sie die schlechten finanziellen Rahmenbedingungen für die österreichischen Klein- und Mittelbetriebe, damit diese wieder Kredite bekommen und so als Rückgrat der heimischen Wirtschaft für entsprechendes Wirtschaftswachstum sorgen können! – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)
14.59
Präsident Ing. Norbert Hofer: Ich unterbreche nunmehr die Verhandlungen über die Punkte 2 und 3 der Tagesordnung sowie auch die Sitzung.
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(Die Sitzung wird um 14.59 Uhr unterbrochen und um 15 Uhr wieder aufgenommen.)
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Präsidentin Doris Bures (den Vorsitz übernehmend): Ich nehme die unterbrochene Sitzung wieder auf.
Kurze Debatte über die Anfragebeantwortung 5832/AB
Präsidentin Doris Bures: Wir gelangen zur kurzen Debatte über die Anfragebeantwortung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft mit der Ordnungszahl 5832/AB auf die Anfrage des Abgeordneten Steinbichler.
Die erwähnte Anfragebeantwortung ist bereits verteilt worden, sodass sich eine Verlesung durch den Schriftführer erübrigt.
Wir gehen in die Debatte ein.
Ich mache darauf aufmerksam, dass gemäß § 57a Abs. 1 der Geschäftsordnung kein Redner/keine Rednerin länger als 5 Minuten sprechen darf, wobei dem Erstredner zur Begründung eine Redezeit von 10 Minuten zukommt. Stellungnahmen von Mitgliedern der Bundesregierung sollen nicht länger als 10 Minuten dauern.
Ich ersuche nun Herrn Abgeordneten Steinbichler, das Verlangen zu begründen, und erteile ihm dazu das Wort. Redezeit: 10 Minuten. – Bitte, Herr Abgeordneter.
15.01
Abgeordneter Leopold Steinbichler (STRONACH): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Herren Minister auf der Regierungsbank! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! (Der Redner stellt ein Plakat auf das Rednerpult, auf dem ein Glas Nutella und ein Glas, in dem die Inhaltsstoffe von Nutella bildlich dargestellt sind, zu sehen sind.) Ihnen liegt die Anfrage in schriftlicher Form vor, deshalb werde ich auf eine Verlesung verzichten.
Ich bin dankbar dafür, dass diese Debatte über die Anfragebeantwortung zu einem sehr günstigen Zeitpunkt der parlamentarischen Arbeit stattfindet, nämlich genau in den Tagen der Budgetrede und der Budgetbesprechung. Ich darf auch auf Herrn Finanzminister Schelling verweisen, der gesagt hat, es gibt auch die Ministerienverantwortlichkeit. Er kann nur die gesamte Budgetvorschau erstellen, aber jeder Minister ist angehalten, selbst aktiv für sein Budget zu arbeiten und zu sorgen.
Sehr geehrter Herr Minister Rupprechter, bei dieser Anfrage, in der es um die handelbare Umwelt und den Profit, den man aus der Umwelt lukrieren kann, geht – wir haben
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