Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll100. Sitzung / Seite 32

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09.06.05Beginn der Sitzung: 9.06 Uhr

Vorsitzende: Präsidentin Doris Bures, Zweiter Präsident Karlheinz Kopf, Dritter Präsi­dent Ing. Norbert Hofer.

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Präsidentin Doris Bures: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne die 100. Sitzung des Nationalrates.

Die Amtlichen Protokolle der 96. und 97. Sitzung vom 14. Oktober 2015 sowie jene der 98. und 99. Sitzung vom 15. Oktober 2015 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbeanstandet geblieben.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Katzian, Keck, Ing. Vogl, Kickl, Brosz, Mag. Steinhauser und Windbüchler-Souschill.

09.06.57Mandatsverzicht und Angelobung

 


Präsidentin Doris Bures: Von der Bundeswahlbehörde ist die Mitteilung eingelangt, dass Herr Abgeordneter Elmar Podgorschek auf sein Mandat verzichtet hat und an seiner Stelle Herr Hermann Brückl in den Nationalrat berufen wurde.

Da der Wahlschein bereits vorliegt und der Genannte im Hause anwesend ist, werde ich sogleich seine Angelobung vornehmen.

Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführung wird der Mandatar seine Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten haben.

Ich ersuche nunmehr den Schriftführer, Herrn Abgeordneten Zanger, um die Verlesung der Gelöbnisformel.

 


9.07.51

Schriftführer Wolfgang Zanger: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Re­publik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller an­deren Gesetze und gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“

 


9.08.01

Abgeordneter Hermann Brückl (FPÖ): Ich gelobe.

 


Präsidentin Doris Bures: Ich begrüße den neuen Abgeordneten sehr herzlich in un­serer Mitte. (Allgemeiner Beifall.)

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Ich gebe bekannt, dass die Sitzung von ORF 2 bis 13 Uhr und von ORF III in voller Länge live übertragen werden wird.

09.08.29Aktuelle Stunde

 


Präsidentin Doris Bures: Wir gelangen nun zur Aktuellen Stunde – ich begrüße dazu auch Herrn Bundesminister Dipl.-Ing. Rupprechter – mit dem Thema:

„Road to Paris – am Weg zu einem internationalen Klimaabkommen“

Als Erster gelangt Herr Abgeordneter Höfinger zu Wort. 10 Minuten Redezeit. – Bitte.

 


9.08.54

Abgeordneter Johann Höfinger (ÖVP): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Mei­ne sehr geehrten Damen und Herren! Hohes Haus! Geschätzte Gäste, junge Besucher


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