Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll102. Sitzung / Seite 21

Abgeordneter Dr. Karlheinz Töchterle (ÖVP): Frau Präsidentin! Herr Vizekanzler! Ho­hes Haus! Üblicherweise gehe ich ohne Zettel zum Mikrofon, aber da meine Frage schriftlich formuliert allen vorliegt, möchte ich keinen Fehler machen und lese sie also vor:

158/M

„Welche Herausforderungen, Schwerpunkte und Erwartungen an die Universitäten stel­len sich für die kommende Leistungsvereinbarungsperiode dar?“

 

Präsidentin Doris Bures: Herr Vizekanzler, bitte.

 

Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft Vizekanzler Dr. Rein­hold Mitterlehner: Herr Abgeordneter, mir wäre es an sich auch lieber, frei zu antwor­ten, aber wir kennen beide die Materie und wissen, dass dies nicht immer möglich ist.

Nun zur Ihrer Frage: Im Endeffekt ist die Leistungsvereinbarung eine Möglichkeit, auf der einen Seite über mehrere Jahre eine kontinuierliche Aktivität der Universitäten si­cherzustellen und auf der anderen Seite auch bestimmte Erwartungen des Staates als Finanzier einzubringen.

In diesem Sinne haben wir das für drei Jahre ausgerichtet, was aus meiner Sicht ein durchaus steuerbarer Zeitraum ist und auch eine bestimmte Sicherheit gibt. Man kommt damit auch dem Parlament entgegen, weil da doch bestimmte Abweichungen eintre­ten.

Was die Zielsetzungsseite betrifft, haben wir uns bemüht, das Volumen entsprechend zu erhöhen. Das ist um 615 Millionen € gesteigert worden. Ich möchte auch dazusa­gen, dass der Rechnungshof das Modell an sich auch als durchaus gute Möglichkeit für den Kulturbereich oder für die Bildung ansieht.

Es ist dies eine Steigerung, die im Rahmen des Möglichen liegt. Wir haben uns be­müht, damit wir nicht immer nur „More of the same“ machen, auch zu schauen, dass hier Effizienzsteigerungen möglich sind, also nicht mehr oder weniger des Gleichen.

Es war nicht unbedingt beliebt, dennoch ist es in den Verhandlungen gelungen, dass wir auch Punkte wie mehr Kooperation, mehr Internationalisierung und bessere Profil­bildung im Vertragstext haben. Zu erwähnen ist auch noch, dass etwa die Hälfte die Finanzierung des Grundbudgets ist und nicht ganz die Hälfte in den Bereich der so­genannten Hochschulraumstrukturmittel geht. Diese Ziele gelten dann auch im Wett­bewerb: jemand, der sich bemüht, kriegt auch als Erster die Mittel, was uns, glaube ich, dann im Sinne der Steuerung weiterhilft.

Insgesamt haben wir auch noch durch andere Maßnahmen im Rahmen des Universi­tätsgesetzes eine qualitative Verbesserung erreicht, wobei klar ist, dass Potenzial nach oben immer da ist. Es wäre auch mir lieber, wenn wir noch mehr Mittel haben könnten, aber ich glaube, wir kommen damit einmal – ohne irgendetwas im negativen Sinne zu beeinträchtigen, ja wir werden sogar manche Teile positiv entwickeln können – ganz gut über die Runden.

 

Präsidentin Doris Bures: Zusatzfrage, Herr Abgeordneter Dr. Töchterle? – Nein.

Es gibt eine Zusatzfrage der Frau Abgeordneten Maurer. – Bitte.

 

Abgeordnete Sigrid Maurer (Grüne): Guten Morgen, Herr Minister! In der Frage des Abgeordneten Töchterle ist ja eigentlich die Frage enthalten gewesen: Welche Heraus­forderungen kommen auf die Universitäten zu? Eine ganz große Herausforderung ist die Personalstruktur an den Universitäten, wo ein sehr großer Teil des Personals in pre­kären Beschäftigungsverhältnissen angestellt ist. Ich spreche hier von Drittmittelmitar-