Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll102. Sitzung / Seite 30

Gibt es dagegen einen Einwand? – Das ist nicht der Fall.

Wir gehen in die Tagesordnung ein.

Redezeitbeschränkung

 

Präsidentin Doris Bures: Zwischen den Mitgliedern der Präsidialkonferenz wurde Konsens über die Dauer der Debatten erzielt. Demgemäß wurde eine Tagesblockzeit von 5,5 „Wiener Stunden“ vereinbart, sodass sich folgende Redezeiten ergeben: SPÖ und ÖVP je 74, FPÖ 69, Grüne 58 sowie NEOS und Team Stronach je 30 Minuten.

Gemäß § 57 Abs. 7 der Geschäftsordnung beträgt die Redezeit für die gesamte Ta­gesordnung von jenen Abgeordneten, die keinem Klub angehören, im Rahmen dieses Beschlusses je 15 Minuten. Darüber hinaus wird die Redezeit von Abgeordneten, die keinem Klub angehören, auf 5 Minuten je Debatte beschränkt.

Wir kommen sogleich zur Abstimmung über die soeben dargestellten Redezeiten.

Ich bitte jene Damen und Herren, die diesem Vorschlag zustimmen, um ein diesbezüg­liches Zeichen. – Das ist einstimmig angenommen.

10.14.401. Punkt

Bericht des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über den Grünen Be­richt 2015 der Bundesregierung (III-210/809 d.B.)

2. Punkt

Bericht des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über den Antrag 148/A(E) der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen be­treffend Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik 2014–2020 – Umsetzung in Öster­reich II (810 d.B.)

3. Punkt

Bericht des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über den Antrag 749/A(E) der Abgeordneten Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einfüh­rung einer Investitionsförderung für die Umrüstung auf oder den Neukauf von Trak­toren mit Pflanzenölantrieb (868 d.B.)

 

Präsidentin Doris Bures: Wir gelangen nun zu den Punkten 1 bis 3 der Tagesord­nung, über welche die Debatte unter einem durchgeführt wird.

Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.

Ich begrüße Herrn Bundesminister Dipl.-Ing. Rupprechter. (Beifall bei der ÖVP.)

Als Erster gelangt Herr Abgeordneter Riemer zu Wort. – Bitte. (Abg. Lopatka: Der neue Agrarexperte!)

 

10.15.51

Abgeordneter Josef A. Riemer (FPÖ): Geschätzte Frau Präsident! Herr Bundesminis­ter! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Grüner Bericht 2015 betreffend das Jahr 2014 – eine Bewertung: Dass der Grüne Bericht wie in den Jahren zuvor, wie wir das kennen, ein hervorragendes Kompendium von Zahlen, Fakten und Daten ist, ist hinlänglich be­kannt. Man kann sich nur bei all jenen bedanken, die das zusammengetragen haben. –