Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll104. Sitzung / Seite 437

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09.05.34Fortsetzung der Sitzung:
Donnerstag, 26. November 2015, 9.05 Uhr

 


Präsidentin Doris Bures: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich wünsche Ih­nen einen schönen guten Morgen und nehme die unterbrochene 104. Sitzung des Na­tionalrates zu den Budgetberatungen wieder auf.

Für den heutigen Sitzungstag sind folgende Abgeordnete als verhindert gemeldet: Mag. Greiner, Muchitsch, Ing. Hackl, Zanger, Mag. Brunner und Mag. Musiol.

Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung

 


Präsidentin Doris Bures: Für den heutigen Sitzungstag hat das Bundeskanzleramt über Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilung gemacht:

Der Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres Sebastian Kurz wird durch den Bundesminister für Justiz Dr. Wolfgang Brandstetter vertreten.

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Wir setzen mit den Budgetberatungen fort.

Ich gebe bekannt, dass die heutige Sitzung von ORF 2 bis 13 Uhr und von ORF III in vol­ler Länge live übertragen wird.

Redezeitbeschränkung

 


Präsidentin Doris Bures: Für den heutigen Sitzungstag wurde eine Tagesblockrede­zeit von 8 „Wiener Stunden“ beschlossen, sodass sich folgende Redezeiten ergeben: SPÖ und ÖVP je 108, FPÖ 100, Grüne 84 sowie NEOS und Team Stronach je 44 Mi-nuten.

Gemäß § 57 Abs. 7 der Geschäftsordnung beträgt die Redezeit von jenen Abgeordne­ten, die keinem Klub angehören, im Rahmen dieses Beschlusses am heutigen Sit­zungstag 22 Minuten. Darüber hinaus wurde die Redezeit von Abgeordneten, die kei­nem Klub angehören, auf 5 Minuten je Debatte eingeschränkt.

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Die Gliederung der heutigen Beratungen ist Ihnen allen bekannt.

09.07.20UG 31: Wissenschaft und Forschung

 


Präsidentin Doris Bures: Wir beginnen mit den Beratungen zu der Untergliederung 31: Wissenschaft und Forschung.

Ich begrüße Herrn Bundesminister Vizekanzler Dr. Mitterlehner.

Als Erster zu Wort gemeldet zu diesem Kapitel ist Herr Abgeordneter Dr. Karlsböck. – Bitte, Herr Abgeordneter.

 


9.07.39

Abgeordneter Dr. Andreas F. Karlsböck (FPÖ): Guten Morgen, Frau Präsident! Gu­ten Morgen, Herr Minister! Sehr geehrte Damen und Herren! Wissenschaft – am letz-


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