Varianten. Ich habe es selbst einmal erzählt. (Abg. Lichtenecker: Rote Fliesen und rote Noppen!) Da ist die Variante mit dem Schlachthaus noch die bessere, weil der Widerspruch zwischen Arbeitsinspektor und Hygiene, zwischen glatt und gerippt, noch besser herauskommt (Zwischenruf des Abg. Jarolim), dort hat man nämlich dann eine glatte und eine gerippte Fliese im Schlachthaus verfliesen lassen und damit beide zufriedengestellt – nicht wirklich zufriedengestellt, aber das Beispiel klingt so gut. Wie auch immer, ich glaube, dass an der Entbürokratisierung kein Weg vorbeiführt.
Liebe Kollegin Ruperta Lichtenecker, ja, wir haben letztes Jahr am 24. Juni diesen Dialog mit der Aufgabenreform- und Deregulierungskommission und den Sozialpartnern geführt. Wir haben einige Vorschläge schon umgesetzt, aber noch nicht weitgehend genug. Es ist daher wirklich höchste Zeit, und wir werden daher, gerade was die Gewerbeordnung anlangt – also zuerst betreffend Anmeldegewerbe und dann betreffend gebundene und reglementierte Gewerbe –, aber auch betreffend Anlageverfahren einige Vorschläge machen, und das Datum ist angesprochen worden.
Sie können daher davon ausgehen, dass es wie bei diesem Gesetz auch in anderen Bereichen – mit einiger Anlaufmühe, das gebe ich durchaus zu – entsprechend positive Veränderungen geben wird. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)
17.35
Präsidentin Doris Bures: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.
Wünscht die Frau Berichterstatterin ein Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.
Wir gelangen nun zur Abstimmung über den Gesetzentwurf samt Titel und Eingang in 1115 der Beilagen.
Ich ersuche jene Damen und Herren, die diesem Gesetzentwurf die Zustimmung erteilen, um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist einstimmig angenommen.
Wir gelangen sogleich zur dritten Lesung.
Ich bitte jene Damen und Herren, die dem vorliegenden Gesetzentwurf auch in dritter Lesung ihre Zustimmung erteilen, um ein diesbezügliches Zeichen. – Der Gesetzentwurf ist somit auch in dritter Lesung einstimmig angenommen.
Bericht des Familienausschusses über die Regierungsvorlage (1110 d.B.): Bundesgesetz, mit dem ein Gesetz über die Gewährung eines Bonus für Väter während der Familienzeit (Familienzeitbonusgesetz – FamZeitbG) erlassen wird sowie das Kinderbetreuungsgeldgesetz, das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, das Gewerbliche Sozialversicherungsgesetz, das Bauern-Sozialversicherungsgesetz, das Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz, das Arbeitslosenversicherungsgesetz, das Familienlastenausgleichsgesetz 1967, das Einkommensteuergesetz 1988 und das Allgemeine Pensionsgesetz geändert werden (1154 d.B.)
6. Punkt
Bericht des Familienausschusses über den Antrag 1518/A(E) der Abgeordneten Michael Pock, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung einer längeren Variante des einkommensabhängigen Kinderbetreuungsgeldes (1155 d.B.)
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