Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll138. Sitzung / Seite 23

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03.15.31Beginn der Sitzung: 9.15 Uhr

Vorsitzende: Präsidentin Doris Bures, Zweiter Präsident Karlheinz Kopf, Dritter Präsident Ing. Norbert Hofer.

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Präsidentin Doris Bures: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich wünsche Ihnen einen schönen guten Morgen! Aufgrund eines technischen Gebrechens eröffne ich erst jetzt die 138. Sitzung des Nationalrates.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Knes, Hafenecker, Kitzmüller, Neubauer, Schrangl und Schellhorn.

Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung

 


Präsidentin Doris Bures: Für diese Sitzung hat das Bundeskanzleramt über Vertre­tung von Mitgliedern der Bundesregierung, welche sich in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union aufhalten, folgende Mitteilung gemacht:

Der Bundesminister für Inneres Mag. Wolfgang Sobotka wird durch den Bundesminis­ter für Europa, Integration und Äußeres Sebastian Kurz vertreten.

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Ich gebe bekannt, dass diese Sitzung von ORF 2 bis 10.15 Uhr übertragen wird. ORF III wird diese Sitzung in voller Länge live übertragen, wobei jener Teil der Sitzung, der über 19.45 Uhr hinausgeht, zeitversetzt gesendet wird.

09.16.35Fragestunde

 


Präsidentin Doris Bures: Damit gelangen wir zur Fragestunde.

Die Fragestellungen durch die Damen und Herren Abgeordneten werden von den beiden Rednerpulten im Halbrund vorgenommen, die Beantwortung durch die Frau Bundesministerin erfolgt vom Rednerpult der Abgeordneten aus. – Ich begrüße Frau Bundesministerin Karmasin sehr herzlich. Einen schönen guten Morgen!

Für die Anfrage- und Zusatzfragesteller ist jeweils 1 Minute Redezeit vorgesehen. Die Beantwortung der Anfrage soll 2 Minuten, jene der Zusatzfragen jeweils 1 Minute nicht übersteigen. Wenige Sekunden vor Ende der jeweiligen Redezeit werde ich auf deren Ablauf aufmerksam machen.

Bundesministerium für Familien und Jugend

 


Präsidentin Doris Bures: Damit gelangen wir zur 1. Anfrage, das ist jene der Frau Abgeordneten Lueger. – Bitte, Frau Abgeordnete.

 


Abgeordnete Angela Lueger (SPÖ): Guten Morgen, Frau Ministerin! Sie haben sich ja ein sehr ambitioniertes Ziel gesetzt, indem Sie gesagt haben, Sie möchten, dass Österreich bis 2025 das familienfreundlichste Land Europas wird. Sie haben dies­bezüglich auch am 6. Juni eine Pressekonferenz mit Herrn Dr. Katzmaier abgehalten und eine Studie präsentiert, in der Sie ja auch noch einmal die Familienfreundlichkeit in


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