ja zweckgewidmet für Familien, Geld und Sachleistungen aufgesetzt ist, also von daher ist er ein eigenständiger Fonds. Es ist nicht daran gedacht, dass er ins allgemeine Budget übergeführt wird, sondern er bleibt als eigener Rechtskörper inklusive dem Reservefonds bestehen.
Die Arbeitsgruppe hat sich jetzt schon einmal intensiv damit auseinandergesetzt, welche Leistungen möglicherweise übergeführt werden können, welche nicht eigentliche Familienleistungen wären und sind. Da sind wir auf einem guten Weg, gemeinsam mit den Experten Lösungsvorschläge zu erarbeiten, die dann natürlich mit den Sozialpartnern und mit den anderen Ressorts akkordiert werden müssen. Das ist natürlich die schwierigere Aufgabe, aber jedenfalls wollen wir da bis Ende des Jahres einen ersten Vorschlag präsentieren.
Präsidentin Doris Bures: Zusatzfrage? – Bitte, Herr Abgeordneter Pock.
Abgeordneter Michael Pock (NEOS): Eine ganz kurze Antwort dazu: Autonom wäre, wenn Ihnen nicht während der Legislaturperiode ein anderes Ministerium die Entschuldung wieder abknöpfen könnte.
Die Zusatzfrage, die ich dazu habe: Das zeitliche Ziel zur Entschuldung war ursprünglich mit 2018 angegeben, das lässt sich aus heutiger Sicht in dieser Form nicht halten. Wie lautet das neue zeitliche Ziel zur vollständigen Entschuldung des FLAF?
Präsidentin Doris Bures: Frau Bundesministerin, bitte.
Bundesministerin für Familien und Jugend MMag. Dr. Sophie Karmasin: Es gibt noch kein konkretes zeitliches Ziel, weil wir ja noch nicht wissen, welche Reformschritte es geben wird, welche Leistungen dann aus dem FLAF in andere Bereiche verlegt werden. Deshalb können wir erst dann, Ende des Jahres, abschätzen – dann, wenn wir wissen, welchen Vorschlag wir wirklich verfolgen wollen, welche Reform des FLAF wir verfolgen wollen –, was genau das dann für die Gebarung des FLAF bedeutet.
Präsidentin Doris Bures: Zusatzfrage? – Herr Abgeordneter Lipitsch, bitte.
Abgeordneter Hermann Lipitsch (SPÖ): Guten Morgen, Frau Ministerin! Wir wissen, der FLAF wurde geschaffen, um einen Ausgleich zwischen der Bevölkerung herbeizuführen. Es hat ja damals ein Gehaltserhöhungsverzicht der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer dazu geführt, dass der FLAF in diesem Sinne auch geschaffen wurde. Abgeführt wird das durch die Unternehmerinnen und Unternehmer.
Wir wissen auch, dass über die Jahre – und das hat mein Vorredner angesprochen – sehr viele Einzelsachen in diesen FLAF hineingepackt wurden, die bezahlt wurden.
Sie, Frau Ministerin, haben gesagt, dass derzeit eine Arbeitsgruppe eine Richtlinie erarbeitet, was man wie umlagern kann. Dazu meine Frage: Gibt es bereits Gespräche in diese Richtung, und mit welchen Ministern gibt es Gespräche in diese Richtung?
Präsidentin Doris Bures: Frau Bundesministerin, bitte.
Bundesministerin für Familien und Jugend MMag. Dr. Sophie Karmasin: Es gibt bereits Gespräche dazu. Der erste Schritt der Arbeitsgruppe ist es, einmal zu definieren und zu analysieren, welche Leistungen aus Sicht der Experten familienfremd sind, wobei natürlich nie so ganz klar ist, wo da die Trennlinie ist – Stichworte: Pensionszahlungen, Sozialversicherungen. Aber diese Expertise gibt es, und die Empfehlung liegt bald vor. Vorgespräche dazu gab es bereits.
Und dann, wenn die Expertise, der Beschluss oder das Fazit der Expertenkommission vorliegt, werden wir natürlich die Gespräche aufnehmen, die im Übrigen schon die letzten Jahre ohne Expertenarbeitsgruppe immer wieder geführt wurden, aber – und
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