Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll138. Sitzung / Seite 31

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das muss man ehrlich sagen – bis dato ohne Erfolg. Wir planen jetzt noch einen größeren Anlauf mit voller Expertenunterstützung.

 


Präsidentin Doris Bures: Weitere Zusatzfrage? – Herr Abgeordneter Sieber, bitte.

 


Abgeordneter Norbert Sieber (ÖVP): Sehr geehrte Frau Minister! Da laut einer Studie über 60 Prozent der Österreicherinnen und Österreicher die Frage: Ist Österreich ein sehr familienfreundliches Land? – klar mit „Ja“ beantwortet haben, sind wir in einem europaweiten Ranking auf dem zweiten Platz.

Ihr und unser Ziel ist es, Österreich zum familienfreundlichsten Land in der EU zu machen, und ein Mittel dazu ist natürlich das Kinderbetreuungsgeld beziehungsweise das neu geschaffene Kinderbetreuungsgeld-Konto. Nun, eine Finanzierungsbasis dafür ist der FLAF, und ich stelle an Sie daher die folgende Frage:

Wie viel Prozent des FLAF-Volumens wird aufgewendet, um das Kinderbetreuungsgeld beziehungsweise das erst vor Kurzem geschaffene Kinderbetreuungsgeld-Konto zu finanzieren?

 


Präsidentin Doris Bures: Frau Bundesministerin, bitte.

 


Bundesministerin für Familien und Jugend MMag. Dr. Sophie Karmasin: Danke, ich muss Ihnen recht geben: Das Kindergeldkonto ist ein wesentlicher Schritt auf dem Weg hin zum familienfreundlichsten Land. Das bestätigen auch die neuesten Umfragen zu diesem Thema, die nämlich besagen, dass sich beispielsweise 70 Prozent der unter 30-Jährigen vorstellen können, den Partnerschaftsbonus mit ihrem Partner in Anspruch zu nehmen, oder dass die Familienzeit, also dieser eine Monat nach der Geburt, für 72 Prozent eine positive Maßnahme ist. Ich denke also, wir sind hier wirklich auf dem richtigen Weg. Die Familien unterstützen diesen Weg und fordern auch diese Leistungen konkret ein. Von dem her sind wir sehr zuversichtlich, dass das gelingt.

Budgetär bedeutet das Folgendes: Das Kindergeldkonto wurde ja betreffend das Volu­men auch ein wenig angehoben, eben über die neuen Zusatzleistungen. Insgesamt beträgt jetzt das Volumen 17 Prozent der Gesamtausgaben des FLAF. Der Löwen­anteil ist die Familienbeihilfe, wie Sie wissen. So gesehen macht das Kindergeldkonto mit rund 1,1 Milliarden € 17 Prozent des FLAF aus.

 


Präsidentin Doris Bures: Damit gelangen wir zur 6. Anfrage, das ist jene des Herrn Abgeordneten Steinbichler. – Bitte.

 


Abgeordneter Leopold Steinbichler (STRONACH): Frau Minister! Laut einem aktuellen Artikel in der „Kronen Zeitung“ – Ähnliches findet sich aber auch in diversen anderen Medien – beschweren sich jetzt auch die Dentisten über die derzeitige Regelung betreffend die Zahnregulierungen, die ab Stufe 4 und 5 gilt, wobei allerdings der Großteil der Kinder in den Stufen 2 und 3 eingestuft wird.

Wir wissen, die Budgets der Familien sind ganz gewaltig angespannt, und ich weiß aus Familien von Bekannten, dass bei Regulierungen der Stufe 3 Kosten von bis zu 3 000 € entstehen. Was gedenkst du dagegen zu unternehmen?

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Die schriftlich eingereichte Anfrage, 232/M, hat folgenden Wortlaut:

„Laut einem Kronen-Zeitungs-Artikel vom 01.07.16 kritisieren die Dentisten die Zahnspangenregelung. Es kommt nur ein kleiner Teil der Jugendlichen mit Stufe 4 und 5 in den Genuss einer Gratisanwendung. Der Großteil (Stufe 1-3) muss von den


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