Beginn der Sitzung: 9.06 Uhr
Vorsitzende: Präsidentin Doris Bures, Zweiter Präsident Karlheinz Kopf, Dritter Präsident Ing. Norbert Hofer.
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Präsidentin Doris Bures: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich wünsche Ihnen einen schönen guten Morgen und eröffne die 154. Sitzung des Nationalrates.
Die Amtlichen Protokolle der 150. und der 151. Sitzung vom 9. November 2016 sowie der 152. und der 153. Sitzung vom 10. November 2016 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und wurden nicht beanstandet.
Für den heutigen Sitzungstag sind folgende Abgeordnete als verhindert gemeldet: Lueger, Wimmer, Mag. Gisela Wurm, Amon, MBA, Dr. Nachbaur, Barbara Rosenkranz und Dr. Hable.
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsidentin Doris Bures: Für den heutigen Sitzungstag hat das Bundeskanzleramt über Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung, welche sich in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union aufhalten, folgende Mitteilung gemacht:
Der Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres Sebastian Kurz wird durch die Bundesministerin für Familien und Jugend MMag. Dr. Sophie Karmasin vertreten.
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Ich gebe bekannt, dass die Sitzung heute von ORF 2 bis 13 Uhr und von ORF III in voller Länger live übertragen wird.
Präsidentin Doris Bures: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
1. Schriftliche Anfragen: 10749/J bis 10831/J
2. Anfragebeantwortungen: 9730//AB bis 9899/AB
3. Regierungsvorlagen:
Sozialversicherungs-Änderungsgesetz 2016 – SVÄG 2016 (1330 d.B.)
Bundesgesetz, mit dem das Pflegefondsgesetz geändert wird (1331 d.B.)
Bundesgesetz, mit dem ein Finanzausgleichsgesetz 2017 erlassen wird sowie das Finanzausgleichsgesetz 1997, das Finanzausgleichsgesetz 2001, das Finanzausgleichsgesetz 2005, das Finanzausgleichsgesetz 2008, das Umweltförderungsgesetz, das Gesundheits- und Sozialbereich-Beihilfengesetz und das Bundespflegegeldgesetz geändert werden und das Bedarfszuweisungsgesetz aufgehoben wird (1332 d.B.)
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