teil: Wir wollen die Relevanz dieses wichtigen öffentlich-rechtlichen Medienhauses erhalten. (Beifall bei den NEOS.)
15.00
Präsident Ing. Norbert Hofer: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Dr. Troch. – Bitte, Herr Abgeordneter.
15.00
Abgeordneter Dr. Harald Troch (SPÖ): Herr Präsident! Sehr geehrte Mitglieder der Bundesregierung! Meine Damen und Herren! Zu Kunst und Kultur 2017: Wir werden die Mittel für Kunst und Kultur im Budget 2017 um 13 Millionen € anheben. (Präsidentin Bures übernimmt den Vorsitz.)
Zu den Gewinnern dieser Anhebung des Kulturbudgets zählt auch das Haus der Geschichte Österreich. Das Haus der Geschichte Österreich soll einerseits ein Ort der österreichischen Erinnerungskultur sein, andererseits geht es natürlich um die Vermittlung von Geschichte. Es kommt darauf an, gerade junge Menschen mit Geschichte – mit österreichischer, mit europäischer Geschichte – zu konfrontieren.
Froh bin ich, dass bei der Verwirklichung des Projektes nun ein gemeinsamer Weg aller Museen zur Platzaufteilung in der Neuen Burg gefunden wurde. Auch die Sammlung alter Musikinstrumente wird auf ihre Kosten kommen, die Räumlichkeiten können im Wesentlichen bewahrt werden und das Museum wird auch modernisiert werden. Das Projekt, das ja von Kunst- und Kulturminister Ostermayer eingeleitet, initiiert wurde, bekommt nun auch von Bundesminister Drozda die entsprechende Aufmerksamkeit und tritt jetzt in die Realisierungsphase ein.
Der Heldenplatz und die Neue Burg sind ja magische Orte österreichischer Geschichte, es sind auch wesentliche Orte der Baukultur. Zum Thema Baukultur gibt es im Budget 2017 auch einen anderen erfreulichen Punkt: Das Bundesministerium für Justiz wird die Strafanstalt Simmering sanieren können. Das ist höchst erfreulich! Es handelt sich dabei ja um ein Renaissanceschloss, das aber eine Haftanstalt ist. Zuletzt war der sogenannte Zöglingstrakt nicht mehr bewohnbar, nun wird er saniert, es werden Haftplätze im Sinne eines modernen Strafvollzugs geschaffen.
Die Justizanstalt Simmering ist ja bekannt für ihre sehr modernen Resozialisierungsprojekte und für die sehr praktische Berufsausbildung, damit Häftlinge nach ihrem Neustart ins Leben gute Chancen haben, wieder sozialisiert zu werden. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)
15.03
Präsidentin Doris Bures: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Brosz. – Bitte.
15.03
Abgeordneter Dieter Brosz, MSc (Grüne): Frau Präsidentin! Ja, eine Debatte lebt ja von Part und Widerpart. Ich habe jetzt Niko Alm noch einmal zugehört, bin mir aber nicht ganz sicher, ob ich etwas falsch verstehe oder ob sich die Position geändert hat, aber vielleicht können wir das ja klären, nämlich betreffend den ORF und die Frage: Soll es den ORF weiter geben, soll er privatisiert werden? Wie soll das aussehen?
Ich ernte immer heftiges Kopfschütteln bei den NEOS, wenn ich formuliere, dass offenbar das Programm oder die Vorstellung darin besteht, dass der ORF sehr wohl privatisiert wird oder so nicht bestehen bleiben soll. Ich möchte nur klarlegen, woher ich das habe. Ich habe noch einmal auf der Homepage von Niko Alm, dem Mediensprecher der NEOS, nachgeschaut. Liest man dort nach, findet man einen Beitrag – da
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