Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll175. Sitzung / Seite 19

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend Herstellung der Barrierefreiheit nach § 8 Abs. 2 Bundes-Behinderten­gleichstellungsgesetz (12757/J)

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Landes­verteidigung und Sport betreffend Herstellung der Barrierefreiheit nach § 8 Abs. 2 Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz (12758/J)

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Herstellung der Barrierefrei­heit nach § 8 Abs. 2 Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz (12759/J)

Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend Tätigkeit des türkischen Geheimdienstes MIT in Österreich (12760/J)

Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen an die Präsidentin des Rechnungs­hofes betreffend Herstellung der Barrierefreiheit nach § 8 Abs. 2 Bundes-Behinder­tengleichstellungsgesetz (12761/J)

Dipl.-Ing. Karin Doppelbauer, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres betreffend Vergabe von für die EZA bestimmten Mitteln an österreichische Unternehmen im Ausland (12762/J)

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wissen­schaft, Forschung und Wirtschaft betreffend Beschäftigungsbonus (12763/J)

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen an die Bundes­ministerin für Gesundheit und Frauen betreffend Produktpiraterie bei Medikamenten (12764/J)

Wendelin Mölzer, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Bildung betreffend die Diskussion „Was darf Politische Bildung?“ an der Pädagogischen Hoch­schule Wien (12765/J)

Christian Lausch, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Justiz betreffend gelockerter Vollzug und Unterbrechung der Freiheitsstrafe (12766/J)

Wendelin Mölzer, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Justiz betreffend das Ermittlungsverfahren 11 UT 19/16x-9 der Staatsanwaltschaft Klagenfurt (12767/J)

Erwin Angerer, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend „Einsatz von Mitteln aus dem U-Bahn-Budget“ (12768/J)

Erwin Angerer, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend „Einsatz von Mitteln aus dem U-Bahn-Budget“ (12769/J)

Erwin Angerer, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend „U-Bahnausbauten Wien – unrechtmäßige Finanzierung aus Bundes­mitteln?“ (12770/J)

Erwin Angerer, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Inno­vation und Technologie betreffend „U-Bahnausbauten Wien – unrechtmäßige Finan­zierung aus Bundesmitteln?“ (12771/J)

Erwin Angerer, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend „Kostentragung bei Waldbränden“ (12772/J)