Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll177. Sitzung / Seite 18

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Ich denke aber, die Lkw-Sicherheit – und es geht ja bei Ihrer Frage hauptsächlich um Sicherheit – umfasst natürlich viel mehr als Überholverbote. Es geht auch um die technische Ausstattung der Lkws, das heißt, die Intensivierung der technischen Kon­trollen, fallweise aber auch Überprüfungen anderer Art, etwa ob die Fahrzeit einge­halten wurde et cetera, sind enorm wichtig. Ich denke, auch da sind diese Kontrollen wesentlich und ein gutes Instrument für mehr Sicherheit.

Diese Maßnahmen haben wir aber auch – und das ist, denke ich, bemerkenswert – gemeinsam über die Lkw-Plattform abgestimmt, weil die Zusammenarbeit mit Arbeit­nehmerInnen und ArbeitgeberInnen etwas ist, was in diesem Bereich wichtig ist. Darüber hinaus ist das wichtig, was die ASFINAG im Bereich der Verkehrssicherheit tut. Die Hälfte unserer diesjährigen Investitionen gehen in Straßenverkehrssicherheit, insbesondere Tunnelsicherheit.

Man muss gleichzeitig sagen, dass vieles aus dem Bereich Sicherheit auch auf EU-Ebene zu regeln ist; auch da unternehmen wir Anstrengungen.

Ich meine jedoch, eines der wichtigsten Dinge – was schlussendlich auch die Überholvorgänge betrifft – ist ein ausgeruhter Fahrer: Fahrer, die sich konzentrieren können, die nicht so stark belastet sind, sind sichere Fahrer.

 


Präsidentin Doris Bures: Zusatzfrage? – Bitte, Herr Abgeordneter Hagen.

 


Abgeordneter Christoph Hagen (STRONACH): Herr Minister, Ihre Vorvorvor­gängerin, nämlich unsere jetzige Nationalratspräsidentin, die damals Verkehrsminis­terin war, hat in der Fragestunde vom 31. Jänner 2013 – das ist alles dokumentiert (den Ausdruck eines Stenographischen Protokolls in die Höhe haltend), auch dieser Bereich ist enthalten – auf meine diesbezügliche Frage gesagt, ein flächendeckendes Überholverbot komme nicht in Frage, aber man werde die Länder auffordern, sogenannte Studien zu übermitteln, damit man sieht, wo die gefährlichen Stellen sind, und dann werde man darauf reagieren. – Das wurde dann auch in den Medien ent­sprechend angekündigt, und in Vorarlberg, von dort weiß ich es, hat man diese Studie auf der A 14 gemacht.

Jetzt wollte ich Sie fragen, was diese Studien ergeben haben, denn in Vorarlberg ist alles wie gehabt. Es kommt zu extrem gefährlichen Situationen. Die Benutzbarkeit der Rheintal Autobahn wird von Brummirennen so eingeschränkt, dass man teilweise nur noch 80 km/h fahren kann – und es freut sich das Abstandsmessgerät der Polizei, die die Menschen entsprechend bestraft, weil sie gar nicht anders fahren können.

Was tun Sie, um jetzt endlich einmal temporäre Geschwindigkeitsbeschränkungen bei hohem Verkehrsaufkommen auf der Autobahn, wie sie angedacht waren, einzuführen?

 


Präsidentin Doris Bures: Herr Bundesminister, bitte.

 


Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Mag. Jörg Leichtfried: Wir sind selbstverständlich mit allen Bundesländern ständig in Kontakt, um gefährliche Situationen entschärfen zu können. Was Sie jetzt angesprochen haben, ist, wie ich finde, besonders interessant. Wir sind technisch wahrscheinlich bald in der Lage, flächendeckend verkehrsbeeinflusste Geschwindigkeitssysteme anbieten zu können. Ich meine, das ist eine Maßnahme, die wahrscheinlich sogar sicherer und sinnvoller ist als ständige Geschwindigkeitsbeschränkungen, die natürlich sehr unflexibel und starr und wahrscheinlich nicht immer die richtige Wahl sind.

 


Präsidentin Doris Bures: Weitere Zusatzfrage? – Bitte, Frau Abgeordnete Schimanek.

 


Abgeordnete Carmen Schimanek (FPÖ): Herr Bundesminister! Selbstverständlich sind diese sogenannten Brummirennen sehr gefährlich und für die Pkw-Fahrer oft auch lästig, aber wir wissen auch, dass gerade Lkw-Fahrer oft unter Zeitdruck stehen, weil


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