Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter: Wie gesagt, insbesondere die E-Mobilität ist wichtig. Das Elektromobilitätspaket mit 72 Millionen € ist eine der konkretesten Maßnahmen in einem der Schlüsselbereiche, wo wir die größten Probleme haben, nämlich im Verkehrsbereich.
Natürlich müssen wir auch schauen, dass wir hier im Hohen Haus im Bereich der erneuerbaren Energieträger zu einem positiven Ergebnis kommen, gerade im Bereich der Biomasse, mit der kleinen Ökostromnovelle. Ich würde auch die Damen und Herren Abgeordneten ersuchen, im Sinne der Energiewende einen gesamthaften Konsens zu finden. Ich denke, wir sind in den Verhandlungen auf einem sehr guten Weg. Das ist sicher eine der konkretesten Maßnahmen.
Präsidentin Doris Bures: Weitere Zusatzfrage? – Frau Abgeordnete Mag. Becher, bitte.
Abgeordnete Mag. Ruth Becher (SPÖ): Herr Minister, Sie haben ja bereits angesprochen, dass im Gebäudebereich bereits eine Reduzierung von Treibhausgasemissionen erfolgt ist. Da sind wir, glaube ich, auf einem sehr guten Weg, vor allem durch die strengeren Auflagen, die im geförderten Bereich erfolgen, wo Niedrigenergiestandards bereits durchgängig vorhanden sind. Anders sieht die Situation aber im nicht geförderten Bereich aus. Besonders großer Handlungsbedarf besteht aus meiner Sicht im gewerblichen Bereich und bei Bürogebäuden.
Meine Frage an Sie lautet: Gibt es Überlegungen, in diesen Bereichen durch Anreizsysteme oder Sanktionen Verbesserungen zu bewirken?
Präsidentin Doris Bures: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Andrä Rupprechter: Tatsächlich ist es so, dass wir im Gebäudebereich im Jahr 1990 Emissionen von 13 Millionen Tonnen CO2-Äquivalent hatten. Wir haben bis zum Jahr 2015 einen Rückgang auf 8 Millionen Tonnen zu verzeichnen, das ist also eine Reduktion um 36 Prozent. Da ist am meisten geschehen, gerade im Bereich der thermischen Sanierung, gerade durch Anreizsysteme sowie dadurch, dass heute einfach auch energieeffizienter gebaut wird.
Gerade im Rahmen der Klimaschutzinitiative klimaaktiv, wo wir im Gebäudebereich auch Standards definiert haben, wird am meisten durch solche Anreizsysteme bewirkt, das ist richtig.
Präsidentin Doris Bures: Damit gelangen wir zur 5. Anfrage, jener des Herrn Abgeordneten Bernhard. – Bitte.
Abgeordneter Michael Bernhard (NEOS): Guten Morgen, Herr Minister! Ich möchte auf den Pestizidrückstandsbericht der EFSA eingehen und daraus auch zitieren: „Die in der Europäischen Union verzehrten Lebensmittel sind nach wie vor weitgehend frei von Pestizidrückständen bzw. enthalten Rückstände unterhalb der gesetzlichen Höchstwerte, wie neue Zahlen belegen.“
Im Monitoringbericht wird festgehalten, dass „97% der 2015 in der EU genommen Lebensmittelproben innerhalb der gesetzlichen Grenzen“ lagen und 53 Prozent überhaupt keine Rückstände beinhaltet haben. Allerdings – und das ist jetzt das große Aber – verhält es sich im Bereich der Gewässer und des Grundwasserschutzes ganz anders, was ja für Mensch und Tier eine gleich große Gefahr ist. Das ist meiner Meinung nach allerdings weniger gut untersucht.
Meine konkrete Frage an Sie ist:
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