Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll188. Sitzung / Seite 104

Ich bitte jene Damen und Herren, die für diesen Entschließungsantrag sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist die Minderheit. Der Antrag ist abgelehnt.

Wir gelangen nunmehr zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abge­ordneten Weigerstorfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Foto für E-Cards“.

Ich bitte jene Damen und Herren, die für diesen Entschließungsantrag sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist die Minderheit. Der Antrag ist abgelehnt.

Wir gelangen zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend freiwillige Hepatitis-Impfung für Mitglieder der freiwilligen Feuerwehren inklusive Kostenübernahme durch die AUVA.

Ich bitte jene Damen und Herren, die für diesen Entschließungsantrag sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist die Minderheit. Auch dieser Antrag wurde abge­lehnt.

Wir gelangen nun zur Abstimmung über Tagesordnungspunkt 5: Antrag des Gesund­heitsausschusses, seinen Bericht 1715 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.

Ich bitte jene Damen und Herren, die hiezu ihre Zustimmung geben, um ein bejahendes Zeichen. – Das ist die Mehrheit. Der Antrag ist angenommen.

13.08.166. Punkt

Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 2240/A der Abgeordneten Erwin Spindelberger, Dr. Erwin Rasinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Suchtmittelgesetz geändert wird (SMG-No­velle 2017) (1716 d.B.)

7. Punkt

Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 1581/A(E) der Abgeord­neten Ulrike Weigerstorfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Beibehaltung des Grenzwertes für Quecksilber in Thunfisch“ (1717 d.B.)

8. Punkt

Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 2221/A(E) der Abgeord­neten Ulrike Weigerstorfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Wiedereinfüh­rung von TBC-Untersuchungen für Personal im Lebensmittelbereich (Bazillen­ausscheidergesetz)“ (1718 d.B.)

9. Punkt

Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 1993/A(E) der Abgeord­neten Dr. Marcus Franz, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Definition des Embryonen-Begriffs in Österreich gemäß Gutachten des EuGH“ (1719 d.B.)

10. Punkt

Bericht des Gesundheitsausschusses über den Antrag 2100/A(E) der Abgeord­neten Dr. Marcus Franz, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Jährliche ver­pflichtende Reanimationsschulungen und -ausbildungen an allen Schulen ab der 7. Schulstufe“ (1720 d.B.)