Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll190. Sitzung / Seite 24

stehst du generell zur allgemeinen Wehrpflicht? Und welche Zukunftsvisionen hast du für die Miliz?

 

Präsidentin Doris Bures: Herr Bundesminister, bitte.

 

Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Hans Peter Doskozil: Ich habe schon eingangs gesagt, unsere Systematik fußt auf drei Säulen: auf den Ange­hörigen des Ressorts, auf unseren Berufssoldaten, aber natürlich auch auf dem Miliz­system, und die dritte Basis ist der Grundwehrdienst. Ich bin überzeugt davon, dass dieser Weg der richtige ist. Also ich bin nicht bereit, in Zukunft über die Thematik Grund­wehrdienst zu diskutieren. Ich bin fest davon überzeugt, dass wir in dieser Art und Wei­se den richtigen Weg für das österreichische Bundesheer eingeschlagen haben, denn genau dieser Grundwehrdienst bewirkt, dass wir zum einen auch die Miliz in weiterer Folge entsprechend befüllen können, die eine gewisse Aufgabenstellung und Wichtigkeit hat, und auf der anderen Seite aus dem Pool der Grundwehrdiener auch unseren Nach­wuchs rekrutieren können.

Man sieht es auch an europäischen Beispielen in anderen Ländern, etwa in Schweden, wo mit der Abkehr von der Berufsarmee wieder der umgekehrte Weg eingeschlagen wurde. (Präsidentin Bures gibt das Glockenzeichen.) Auch in Deutschland wird das ak­tuell wieder diskutiert, daher bin ich überzeugt, dass wir auf dem richtigen Weg sind.

 

Präsidentin Doris Bures: Damit gelangen wir zur 4. Anfrage, jener des Herrn Abge­ordneten Dr. Pilz. – Bitte.

 

Abgeordneter Dr. Peter Pilz (Grüne): Herr Bundesminister, ich habe eine sehr einfa­che Frage:

319/M

„Was sind aus heutiger Sicht des BMLVS die größten Schwachpunkte in den Euro­fighter-Verträgen?“

Bitte nach zwei Stunden mit der Beantwortung aufzuhören.

 

Präsidentin Doris Bures: Herr Bundesminister, ich muss Ihnen sagen: nach 2 Minu­ten, so sieht das nämlich die Geschäftsordnung vor. – Bitte, Sie sind am Wort.

 

Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Mag. Hans Peter Doskozil: Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Es ist jetzt natürlich im Nachhinein und mit dem Wissens­stand, den wir heute durch die Arbeit der Taskforce haben, viel leichter zu beurteilen, wie sich die Situation vielleicht nicht hätte ergeben sollen oder was vielleicht hätte bes­ser gemacht werden sollen.

In die Beurteilung spielt die Frage hinein, wie es mit der österreichischen Luftraum­überwachung weitergeht. Vor allem wenn man nicht nur die militärische Effizienz, son­dern auch den Kostenfaktor berücksichtigt, dann war es hier und jetzt für mich ganz einfach im Jahr 2002 die falsche Entscheidung, Richtung Eurofighter zu gehen, die fal­sche Entscheidung, dieses teure Fluggerät anzuschaffen, die falsche Entscheidung – und das muss sicherlich noch hinterfragt werden, auch in den Beurteilungen der Ver­träge, in den Auswertungen der Verträge –, dass man in weiterer Folge die Betriebs­kosten überhaupt nicht berücksichtigt hat.

Auf der anderen Seite muss man auch sagen, dass zu beiden Zeitpunkten, sowohl 2002 als auch 2007, aus unserer Sicht und aufgrund der Unterlagen und Daten, die wir im Zuge dieser Untersuchungen von Airbus bekommen haben, klar war, dass es nie­mals, zu keinem Zeitpunkt, möglich gewesen wäre, den eigentlichen Vertragsgegen­stand, nämlich die Lieferung der Tranche 2, auch tatsächlich zu realisieren. Ich gehe da-