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Unterrichtsausschuss

Übersicht

Im Unterrichtsausschuss werden alle Gesetzesvorlagen und Anträge, die sich auf Schule und Unterricht beziehen, behandelt. Das umfasst auch die Schulorganisation und Schulverwaltung, das Dienstrecht von Lehrerinnen und Lehrern sowie ihre Ausbildung an Pädagogischen Hochschulen. Da das Unterrichtsministerium traditionell auch für Angelegenheiten der Religionsgemeinschaften (des „Kultus“) zuständig ist, werden im Unterrichtsausschuss auch bestimmte Angelegenheiten des Religionsrechts, z. B. Finanzierung und Unterstützung, behandelt. Der Unterrichtsausschuss setzt regelmäßig Unterausschüsse ein, in denen Abgeordnete ausführlich mit Expertinnen und Experten über Stand und Reformen der Schulen diskutieren.

Zuletzt zugewiesene Verhandlungsgegenstände

Letzte/Nächste Tagesordnung

Letzte Veröffentlichungen/Berichte

Alle Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Veröffentlichungen/Berichte

Ausschussberichte

Ausschussentschließungsanträge

Kommuniqués

Aktuelle Aussprachen

  • Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG (Sitzung am 13.03.2018)

Verhandlungsgegenstände

Vorberatung im Ausschuss noch nicht aufgenommen

Im Ausschuss in Vorberatung bzw. in Beratung

Sitzungsüberblick

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen
26.09.2019 11. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF (Konstituierung)
nach Schluss der Plenarberatungen
26.09.2019 Neukonstituierung
Schließen
25.06.2019 10. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
25.06.2019 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 10. Sitzung des Ausschusses: Ganztagsbetreuung: Unterrichtsausschuss sichert weitere Finanzierung Nr. 721/2019
25.06.2019 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 10. Sitzung des Ausschusses: Unterrichtsausschuss: Kontroverse Debatte über Sexualbildung an Schulen Nr. 722/2019
TOP 1 Arbeitsbericht der NQR-Koordinierungsstelle (NKS) für das Jahr 2018 (III-281 d.B.)
TOP 2 Bildungsinvestitionsgesetz (871/A)
TOP 3 Schulorganisationsgesetz, Schulunterrichtsgesetz, Schulunterrichtsgesetz für Berufstätige, Kollegs und Vorbereitungslehrgänge, Schulpflichtgesetz 1985 und Bildungsdokumentationsgesetz (872/A)
TOP 4 alternative Beurteilung in der Volksschule (893/A(E))
TOP 5 Wiedereinführung von Ziffernnoten in der Volksschule (32/A(E))
Wiederaufnahme der am 13. März 2018 vertagten Verhandlungen
TOP 6 Sicherstellung einer weltanschaulich neutralen Sexualerziehung (911/A(E))
TOP 7 Sicherstellung Finanzierung qualitätsvoller sexueller Bildung an Schulen (925/A(E))
TOP 8 Chancenindex (106/A(E))
In der Sitzung vom 25. Juni 2019 vertagt!
TOP 9 Klima-, Natur- und Umweltschutz stärker im Schulunterricht verankern (787/A(E))
In der Sitzung vom 25. Juni 2019 vertagt!
TOP 10 Umweltbildung in der Schule stärken (899/A(E))
In der Sitzung vom 25. Juni 2019 vertagt!
TOP 11 "Kleine Direktwahl der Landes- und BundesschülerInnenvertretung" (922/A(E))
In der Sitzung vom 25. Juni 2019 vertagt!
TOP 12 Einführung familienautonomer Tage (809/A(E))
In der Sitzung vom 25. Juni 2019 vertagt!
TOP 13 Parteipolitik raus aus der Schule (71/A(E))
In der Sitzung vom 25. Juni 2019 vertagt!
TOP 14 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) (903/A)
In der Sitzung vom 25. Juni 2019 vertagt!
TOP 15 stärkere Zusammenarbeit zwischen Hochschulen und Schulen der Sekundarstufe I, um Angebote der Ferienbetreuung auszubauen und weiterzuentwickeln (657/A(E))
In der Sitzung vom 25. Juni 2019 vertagt!
TOP 16 Lehramtsstudium für QuereinsteigerInnen (777/A(E))
In der Sitzung vom 25. Juni 2019 vertagt!
TOP 17 Überführung von Integrationsklassen an Sonderschulen in das Regelschulwesen und damit einhergehende Stärkung der "umgekehrten Inklusion" (154/A(E))
In der Sitzung vom 25. Juni 2019 vertagt!
TOP 18 Studie zum Zusammenhang zwischen Sonderschulabschluss und Arbeitsmarktchancen (762/A(E))
In der Sitzung vom 25. Juni 2019 vertagt!
Schließen
08.05.2019 9. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
08.05.2019 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 9. Sitzung des Ausschusses: Unterrichtsausschuss: ÖVP und FPÖ beschließen Kopftuchverbot an Volksschulen als einfaches Gesetz Nr. 498/2019
08.05.2019 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 9. Sitzung des Ausschusses: Unterrichtsausschuss: Breite Mehrheit für Herbstferien Nr. 499/2019
08.05.2019 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 9. Sitzung des Ausschusses: Lehrerdienstrecht: Unterrichtsausschuss startet Initiative gegen Sonderverträge an Pflichtschulen Nr. 500/2019
TOP 1 Nationaler Bildungsbericht Österreich 2018 (III-268 d.B.)
TOP 2 Schulunterrichtsgesetz (495/A)
Wiederaufnahme der am 19. März 2019 vertagten Verhandlungen
TOP 3 Schulzeitgesetz 1985 (595 d.B.)
TOP 4 Bundesgesetz über die Einrichtung eines Institutes des Bundes für Qualitätssicherung im österreichischen Schulwesen und die Eingliederung des Bundesinstitutes für Bildungsforschung, Innovation und Entwicklung des österreichischen Schulwesens (596 d.B.)
TOP 5 Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz und das Landesvertragslehrpersonengesetz 1966 (723/A)
TOP 6 Lehrerdienstrecht abschaffen (693/A(E))
In der Sitzung vom 8. Mai 2019 vertagt!
TOP 7 Lehramtsstudium für QuereinsteigerInnen (777/A(E))
In der Sitzung vom 8. Mai 2019 vertagt!
TOP 8 Ausbildung von BallettpädagogInnen bzw. PädagogInnen im Spitzensport (722/A(E))
In der Sitzung vom 8. Mai 2019 vertagt!
TOP 9 "Zeitgemäße Sexualpädagogik im Schulunterricht!" (708/A(E))
TOP 10 Frauen*Volksbegehren 2.0 – Sensibilisierungsprogramme zum Thema Gewaltschutz und Antigewalttrainings (755/A(E))
TOP 11 Frauen*Volksbegehren 2.0 – Sicherstellung und Finanzierung von sexueller Bildung (756/A(E))
TOP 12 Österreichs beste Schulen (647/A(E))
In der Sitzung vom 8. Mai 2019 vertagt!
TOP 13 Medienkompetenz in der Erwachsenenbildung zum Aufbau einer resilienten Gesellschaft (677/A(E))
TOP 14 Entrepreneurship Education an Pflichtschulen (689/A(E))
In der Sitzung vom 8. Mai 2019 vertagt!
TOP 15 Studie zum Zusammenhang zwischen Sonderschulabschluss und Arbeitsmarktchancen (762/A(E))
In der Sitzung vom 8. Mai 2019 vertagt!
Schließen
19.03.2019 8. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
19.03.2019 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 8. Sitzung des Ausschusses: Unterrichtsausschuss vertagt erneut Kopftuchverbot für Volksschulkinder Nr. 280/2019
19.03.2019 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 8. Sitzung des Ausschusses: Deutschförderklassen als Integrationsmaßnahme weiter umstritten Nr. 282/2019
TOP 1 Schulunterrichtsgesetz (495/A)
In der Sitzung vom 19. März 2019 vertagt!
TOP 2 Schulorganisationsgesetz, Schulunterrichtsgesetz, Schulunterrichtsgesetz für Berufstätige, Kollegs und Vorbereitungslehrgänge und Privatschulgesetz (620/A)
TOP 3 sicherer Schulweg durch verpflichtende Abbiegeassistenten (622/A(E))
In der Sitzung vom 19. März 2019 vertagt!
TOP 4 arbeitslos gewordene AMS Trainer_innen (649/A(E))
TOP 5 geschlechtersensible Pädagogik im Elementarbereich und in der frühkindlichen Erziehung (656/A(E))
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16.01.2019 7. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
16.01.2019 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 7. Sitzung des Ausschusses: Unterrichtsausschuss: ÖVP-FPÖ-Antrag zum Kopftuchverbot an Volksschulen wird vertagt Nr. 33/2019
16.01.2019 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 7. Sitzung des Ausschusses: Unterrichtsausschuss: Personalmangel im Kindergarten ernstes Problem Nr. 36/2019
TOP 1 Schulunterrichtsgesetz (495/A)
In der Sitzung vom 16. Januar 2019 vertagt!
TOP 2 Fachkräftemangel im Bereich der KindergartenpädagogInnen (550/A(E))
In der Sitzung vom 16. Januar 2019 vertagt!
TOP 3 Chancenindex (106/A(E))
In der Sitzung vom 16. Januar 2019 vertagt!
TOP 4 Europabildung in Schulen stärken (129/A(E))
In der Sitzung vom 16. Januar 2019 vertagt!
TOP 5 Ausbau "Politischer Bildung" in der Schule (519/A(E))
In der Sitzung vom 16. Januar 2019 vertagt!
TOP 6 Weiterentwicklung der standardisierten Reife- und Diplomprüfung (501/A(E))
In der Sitzung vom 16. Januar 2019 vertagt!
TOP 7 Förderungswürdigkeit von Privatschulen mit Öffentlichkeitsrecht im Rahmen des Bildungsinvestitionsgesetzes (312/A(E))
In der Sitzung vom 16. Januar 2019 vertagt!
TOP 8 digitale Aus- und Fortbildung für Lehrer_innen (521/A(E))
In der Sitzung vom 16. Januar 2019 vertagt!
TOP 9 weitere Ermöglichung des Unterrichtspraktikums (524/A(E))
In der Sitzung vom 16. Januar 2019 vertagt!
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05.12.2018 6. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
05.12.2018 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 6. Sitzung des Ausschusses: Unterrichtsausschuss: Opposition sieht Bildungschancen weiterhin ungleich verteilt Nr. 1444/2018
05.12.2018 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 6. Sitzung des Ausschusses: Pädagogikpaket: ExpertInnen sehen Licht und Schatten Nr. 1445/2018
TOP 1 Wahl einer Schriftführerin / eines Schriftführers
TOP 2 Pädagogikpaket 2018 (373 d.B.)
TOP 3 Schulstartpaket (341/A(E))
TOP 4 Europabildung in Schulen stärken (129/A(E))
In der Sitzung vom 5. Dezember 2018 vertagt!
TOP 5 Chancenindex (106/A(E))
In der Sitzung vom 5. Dezember 2018 vertagt!
TOP 6 Weiterentwicklung der standardisierten Reife- und Diplomprüfung (501/A(E))
In der Sitzung vom 5. Dezember 2018 vertagt!
TOP 7 Parteipolitik raus aus der Schule (71/A(E))
In der Sitzung vom 5. Dezember 2018 vertagt!
TOP 8 Integrations- und Neutralitätspaket (494/A(E))
TOP 9 Überarbeitung des Lehrplans ist in ein Gesamtkonzept einzubinden (479/A(E))
In der Sitzung vom 5. Dezember 2018 vertagt!
TOP 10 Kostenmonitoring an Schulen (446/A(E))
TOP 11 stärkere Zusammenarbeit zwischen Hochschulen und Schulen der Sekundarstufe I, um Angebote der Ferienbetreuung auszubauen und weiterzuentwickeln (336/A(E))
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26.09.2018 5. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF (Konstituierung)
nach Schluss der Plenarberatungen
26.09.2018 Bekanntgabe der Zusammensetzung
26.09.2018 Neukonstituierung
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26.09.2018 Neufestsetzung der Mitgliederzahl
05.06.2018 4. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
05.06.2018 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 4. Sitzung des Ausschusses: Unterrichtsausschuss: Schülerparlament wird institutionell verankert Nr. 634/2018
05.06.2018 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 4. Sitzung des Ausschusses: Unterrichtsausschuss will Schulen bei Qualitätssteigerung unterstützen Nr. 636/2018
TOP 1 Arbeitsbericht der NQR-Koordinierungsstelle (NKS) für das Jahr 2017 (III-136 d.B.)
TOP 2 Schülervertretungengesetz (261/A)
TOP 3 Privatschulgesetz (260/A)
TOP 4 Ausbau der Ganztagsschulen (191/A(E))
TOP 5 Digitalisierung im Bildungsbereich (192/A(E))
TOP 6 Ermöglichung personeller Autonomie für alle Schulstandorte und damit verbundener Abschaffung des Lehrerdienstrechts (155/A(E))
In der Sitzung vom 5. Juni 2018 vertagt!
TOP 7 Ermöglichung eines Chancen- und Innovationspakets für die österreichischen Schulen (161/A(E))
TOP 8 Ermöglichung einer Integrationsstiftung (201/A(E))
TOP 9 Einführung des Unterrichtsfachs "Ethik und Religionen" (232/A(E))
TOP 10 Überführung von Integrationsklassen an Sonderschulen in das Regelschulwesen und damit einhergehende Stärkung der "umgekehrten Inklusion" (154/A(E))
In der Sitzung vom 5. Juni 2018 vertagt!
Schließen
08.05.2018 3. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
08.05.2018 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 3. Sitzung des Ausschusses: Unterrichtsausschuss billigt Deutschförderklassen mit ÖVP-FPÖ-Mehrheit Nr. 508/2018
TOP 1 Schulorganisationsgesetz, Land- und forstwirtschaftliche Bundesschulgesetz, Schulunterrichtsgesetz und Schulpflichtgesetz 1985 (107 d.B.)
TOP 2 360°-Feedbacksystem an Schulen (209/A(E))
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13.03.2018 2. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
13.03.2018 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 2. Sitzung des Ausschusses: Faßmann: Deutschförderklassen als temporäre Maßnahme Nr. 250/2018
13.03.2018 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 2. Sitzung des Ausschusses: Faßmann strebt Lösungen für Modellversuche zu inklusiver Bildung an Nr. 252/2018
TOP 1 Bericht des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung betreffend die Jahresvorschau 2018 (III-99 d.B.)
TOP 2 Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG
TOP 3 "Inklusive Bildung" (31/A(E))
In der Sitzung vom 13. März 2018 vertagt!
TOP 4 Überführung von Integrationsklassen an Sonderschulen in das Regelschulwesen und damit einhergehende Stärkung der "umgekehrten Inklusion" (154/A(E))
In der Sitzung vom 13. März 2018 vertagt!
TOP 5 Wiedereinführung von Ziffernnoten in der Volksschule (32/A(E))
In der Sitzung vom 13. März 2018 vertagt!
TOP 11 Parteipolitik raus aus der Schule (71/A(E))
In der Sitzung vom 13. März 2018 vertagt!
TOP 6 Chancenindex (106/A(E))
In der Sitzung vom 13. März 2018 vertagt!
TOP 10 Stärkung der Schulsozialarbeit sowie Ermöglichung aufsuchender Angebote (149/A(E))
In der Sitzung vom 13. März 2018 vertagt!
TOP 8 Ermöglichung von schulautonomen Pilotprojekten (156/A(E))
In der Sitzung vom 13. März 2018 vertagt!
TOP 9 finanzielle Gleichstellung von nicht-konfessionellen Privatschulen mit Öffentlichkeitsrecht (157/A(E))
In der Sitzung vom 13. März 2018 vertagt!
TOP 7 Ermöglichung pädagogischer Autonomie und Stärkung des Professionsverständnisses der Pädagog_innen (158/A(E))
In der Sitzung vom 13. März 2018 vertagt!
Schließen
21.12.2017 1. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF (Konstituierung)
nach Schluss der Plenarberatungen
21.12.2017 Konstituierung
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21.12.2017 Festsetzung der Mitgliederzahl

Beschlüsse

  TagesordnungspunktAlle aufklappen
25.06.2019 10. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
TOP 1 Arbeitsbericht der NQR-Koordinierungsstelle (NKS) für das Jahr 2018 (III-281 d.B.)
Datum Beschluss Protokoll
  Arbeitsbericht der NQR-Koordinierungsstelle (NKS) für das Jahr 2018 (III-281 d.B.)  
25.06.2019 Unterrichtsausschuss: Enderledigt durch Kenntnisnahme
Dafür: V, S, F, N, J, dagegen: -
 
25.06.2019 Kommuniqué 264/KOMM
Dafür: V, S, F, N, J, dagegen: -
 
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05.06.2018 4. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
TOP 1 Arbeitsbericht der NQR-Koordinierungsstelle (NKS) für das Jahr 2017 (III-136 d.B.)
Datum Beschluss Protokoll
  Arbeitsbericht der NQR-Koordinierungsstelle (NKS) für das Jahr 2017 (III-136 d.B.)  
05.06.2018 Unterrichtsausschuss: Enderledigt durch Kenntnisnahme
Dafür: V, S, F, N, P, dagegen: -
 
05.06.2018 Kommuniqué 27/KOMM
Dafür: V, S, F, N, P, dagegen: -
 
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13.03.2018 2. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
TOP 1 Bericht des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung betreffend die Jahresvorschau 2018 (III-99 d.B.)
Datum Beschluss Protokoll
  Bericht des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung betreffend die Jahresvorschau 2018 (III-99 d.B.)  
13.03.2018 Kommuniqué 14/KOMM
Dafür: V, S, F, dagegen: N, P
 
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