Schulunterrichtsgesetz, Änderung (495/A)

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung, das Bundesministerium für Inneres und das Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz

Vorgesehen für den Unterrichtsausschuss

Gesetzesvorschlag enthält Verfassungsbestimmungen

51. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

52. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Unterrichtsausschuss

Unterrichtsausschuss: auf Tagesordnung in der 7. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 16. Januar 2019 vertagt!

Unterrichtsausschuss: auf Tagesordnung in der 8. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 19. März 2019 vertagt!

Unterrichtsausschuss: auf Tagesordnung in der 9. Sitzung des Ausschusses
Wiederaufnahme der am 19. März 2019 vertagten Verhandlungen

Unterrichtsausschuss: Bericht 612 d.B.

Auf der Tagesordnung der 74. Sitzung des Nationalrates

74. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Dr. Sonja Hammerschmid, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gesamtpaket zur Integration statt Symbolpolitik (228/UEA)
abgelehnt
Dafür: S, N, J. Dagegen: V, F

74. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Stephanie Cox, BA, Kolleginnen und Kollegen betreffend keine religiösen Symbole an öffentlichen Schulen (229/UEA)
abgelehnt
Dafür: J. Dagegen: V, S, F, N

74. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

Wortmeldungen in der Debatte

74. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
mehrstimmig (dafür: V, F, tlw. J)

74. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
mehrstimmig (dafür: V, F, tlw. J)

Beschluss im Nationalrat 182/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen in der Bundesrats-Kanzlei (Frist: 11.07.2019)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Unterrichtsausschuss des Bundesrates

Unterrichtsausschuss des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 4. Sitzung des Ausschusses

Unterrichtsausschuss des Bundesrates: Bericht 10175/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 893. Sitzung

893. Sitzung: Berichterstattung durch die Bundesrätin Mag. Doris Schulz

893. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

893. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Namentliche Abstimmung (namentliche Abstimmung; 58 abgegebene Stimmen; 38 Ja-Stimmen, 20 Nein-Stimmen)

Beschluss im Bundesrat 182/BNR