NATIONALRAT

 

 

           Die nächste (74.) Sitzung des Nationalrates findet Mittwoch, den 15. Mai 2019, um 9 Uhr statt.

 

           Die Sitzung beginnt mit einer Aktuellen Stunde.

           Daran anschließend findet eine Aktuelle Europastunde statt.

 

TAGESORDNUNG

 

1.)         Bericht des Verfassungsausschusses über die Regierungsvorlage (110 d.B.): Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundesverfassungsgesetz über die Nachhaltigkeit, den Tierschutz, den umfassenden Umweltschutz, die Sicherstellung der Wasser- und Lebensmittelversorgung und die Forschung geändert wird (598 d.B.)

           Berichterstatter: Abg. Mag. Friedrich Ofenauer

2.)         Bericht des Verfassungsausschusses über die Regierungsvorlage (592 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das KommAustria-Gesetz geändert wird (597 d.B.)

           Berichterstatter: Abg. Johann Singer

3.)         Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Industrie und Energie über den Mittelstandsbericht 2018 der Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort (III-232/529 d.B.)

           Berichterstatter: Abg. Ing. Wolfgang Klinger

4.)         Bericht des Unterrichtsausschusses über den Nationalen Bildungsbericht Österreich 2018, vorgelegt vom Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung (III-268/611 d.B.)

           Berichterstatter: Abg. Nico Marchetti

5.)         Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 495/A der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Karl Nehammer, MSc, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schulunterrichtsgesetz geändert wird (612 d.B.)

           Berichterstatter: Abg. Ing. Robert Lugar

6.)         Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (595 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Schulzeitgesetz 1985 geändert wird (613 d.B.)

           Berichterstatter: Abg. Mag. Dr. Rudolf Taschner

7.)         Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (596 d.B.): Bundes­gesetz, mit dem ein Bundesgesetz über die Einrichtung eines Institutes des Bundes für Qualitätssicherung im österreichischen Schulwesen und die Eingliederung des Bundesinstitutes für Bildungsforschung, Innovation und Entwicklung des öster­reichischen Schulwesens erlassen und das Bundesgesetz über die Einrichtung eines Bundesinstitutes für Bildungsforschung, Innovation und Entwicklung des öster­reichischen Schulwesens geändert wird (614 d.B.)

           Berichterstatter: Abg. Mag. Gerald Hauser

8.)         Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 723/A der Abgeordneten MMMag. Gertraud Salzmann, Wendelin Mölzer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz und das Landes­vertragslehrpersonengesetz 1966 geändert wird (615 d.B.)

           Berichterstatterin: Abg. MMMag. Gertraud Salzmann

9.)         Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 708/A(E) der Abgeordneten Mario Lindner, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Zeitgemäße Sexualpädagogik im Schulunterricht!" (616 d.B.)

           Berichterstatterin: Abg. Angelika Kuss-Bergner, BEd

10.)       Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 755/A(E) der Abgeordneten Mario Lindner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Frauen*Volksbegehren 2.0 – Sensi­bilisierungsprogramme zum Thema Gewaltschutz und Antigewalttrainings (617 d.B.)

           Berichterstatterin: Abg. Angelika Kuss-Bergner, BEd

11.)       Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 756/A(E) der Abgeordneten Mario Lindner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Frauen*Volksbegehren 2.0 – Sicher­stellung und Finanzierung von sexueller Bildung (618 d.B.)

           Berichterstatterin: Abg. Angelika Kuss-Bergner, BEd

12.)       Bericht des Unterrichtsausschusses über den Antrag 677/A(E) der Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen betreffend Medienkompe­tenz in der Erwachsenenbildung zum Aufbau einer resilienten Gesellschaft (619 d.B.)

           Berichterstatterin: Abg. Dr. Maria Theresia Niss, MBA

 

Wien, 2019 05 10

 

Mag. Wolfgang Sobotka

Präsident

 

Mag. Michaela Steinacker

Schriftführerin

Erwin Preiner

Schriftführer

 

 

 

Aviso

 

           Es ist in Aussicht genommen, die Debatte über die Tagesordnungspunkte 9 bis 11 unter einem durchzuführen.

 

-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-

 

          Nach Beendigung der 74. Sitzung findet eine weitere (75.) Sitzung des Nationalrates statt.

 

          In dieser Sitzung werden die in der Geschäftsordnung vorgesehenen Mitteilungen sowie Zuweisungen durch den Präsidenten erfolgen.