Suche

Übersicht

Status: Zugewiesen an: Verfassungsausschuss, Beratungen noch nicht aufgenommen

Selbständiger Antrag

Antrag der Abgeordneten Dr. Peter Wittmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz geändert wird


Eingebracht von: Dr. Peter Wittmann

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Inhaltsbeschreibung
Ausschuss- und Plenarberatungen

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einbringung NR  
12.06.2019 Einbringung im Nationalrat  
12.06.2019 Übermittlung der Antragsliste an das Bundeskanzleramt, das Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres und das Bundesministerium für Finanzen  
12.06.2019 Übermittlung an das Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz  
12.06.2019 Vorgesehen für den Verfassungsausschuss  
12.06.2019 Bundesverfassungsgesetz  
12.06.2019 Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen erforderlich  
12.06.2019 80. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung  
Schließen
  Ausschussberatungen NR  
12.06.2019 81. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Verfassungsausschuss  
13.06.2019 82. Sitzung des Nationalrates: Antrag der Abgeordneten Dr. Peter Wittmann, Kolleginnen und Kollegen auf Fristsetzung zur Berichterstattung durch den Verfassungsausschuss (559/GO)
abgelehnt
 
13.06.2019 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 83. Sitzung des Nationalrates: Nationalrat hat noch dichtes Programm vor dem Sommer Nr. 660/2019  
Schließen