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Diskriminierung von Menschen mit Behinderung durch die österreichische Gesetzgebung (42/BI)

Übersicht

Status: Verhandlungsgegenstand der nächstfolgenden GP gem. § 21 Abs. 1a GOG (1/BI/XXVII. GP)

Bürgerinitiative

Bürgerinitiative betreffend "der Diskriminierung von Menschen mit Behinderung durch die österreichische Gesetzgebung"


Erstunterzeichner (einer Bürgerinitiative): Rief, Katja

Zustimmungen sind nur in der aktuellen Gesetzgebungsperiode möglich!

Ausschussbegutachtung beschlossen: "der Diskriminierung von Menschen mit Behinderung durch die österreichische Gesetzgebung" 26/AUA

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Inhaltsbeschreibung
Ausschuss- und Plenarberatungen

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen NR  
19.02.2018 Einlangen im Nationalrat  
19.02.2018 Vorgesehen für den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen  
Schließen
  Ausschussberatungen NR  
19.02.2018 Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen  
27.02.2018 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses  
27.02.2018 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"  
27.02.2018 Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (26/AUA)  
27.02.2018 Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz - angenommen  
28.02.2018 9. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen S. 47
27.06.2018 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 3. Sitzung des Ausschusses  
27.06.2018 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"  
27.06.2018 Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (33/AUA)  
27.06.2018 Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von 1 Verbindungsstelle d. Bundesländer - angenommen  
16.10.2018 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses  
16.10.2018 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens"  
16.10.2018 Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (46/AUA)  
16.10.2018 Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Österreichischer Behindertenrat - angenommen  
16.10.2018 Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Vertretungsnetz - Erwachsenenbildung, Patientenanwaltschaft, Bewohnervertretung - angenommen  
16.10.2018 Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Anwalt für Gleichbehandlungsfragen für Menschen mit Behinderung*Dr. Hansjörg Hofer - angenommen  
16.10.2018 Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bizeps*Martin Ladstätter - angenommen  
18.12.2018 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 6. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 18. Dezember 2018 vertagt!
 
13.02.2019 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 7. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 13. Februar 2019 vertagt!
 
07.05.2019 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 8. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 7. Mai 2019 vertagt!
 
22.10.2019 Verhandlungsgegenstand der nächstfolgenden GP gem. § 21 Abs. 1a GOG (1/BI/XXVII. GP)  
Schließen

Zustimmungen

Zustimmungen sind nur in der aktuellen Gesetzgebungsperiode möglich!

In der XXVI.GP haben bereits 136 Personen eine Zustimmung abgegeben.

Zustimmungen anzeigen

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Zustimmung einverstanden waren.

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Stellungnahmen

Die Begutachtungsfrist ist bereits abgelaufen.

Die Einbringung einer Stellungnahme oder Zustimmung zu einer veröffentlichten Stellungnahme ist daher nicht mehr möglich.

Stellungnahmen anzeigen

Hier werden aus Kapazitätsgründen maximal 10000 Ergebnisse entsprechend Ihrer Suchanfrage angezeigt. Alle anderen Stellungnahmen können Sie via Eingabe im Suchfeld (z. B. Name) abrufen.

Es wurden bisher noch keine Stellungnahmen zu diesem Gegenstand eingebracht.

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Stellungnahme einverstanden waren.

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