LETZTES UPDATE: 19.05.2018; 02:05
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Diskriminierung von Menschen mit Behinderung durch die österreichische Gesetzgebung (42/BI)

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen NR  
19.02.2018 Einlangen im Nationalrat  
19.02.2018 Vorgesehen für den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen  
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  Ausschussberatungen NR  
19.02.2018 Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen  
27.02.2018 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses  
27.02.2018 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 2. Sitzung des Ausschusses: Don´t Smoke-Petition: Ausschuss beschließt Einholung einer Stellungnahme Nr. 158/2018  
27.02.2018 Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz - angenommen  
27.02.2018 Übermittlung an das Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz  
28.02.2018 9. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen S. 47
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Zustimmungserklärungen

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