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Schaffung eines menschenrechtskonformen und menschenwürdigen Maßnahmenvollzugs - basierend auf den Vorschlägen der ExpertInnen-Kommission des BMJ vom Jänner 2015 (51/BI)

Übersicht

Bürgerinitiative

Bürgerinitiative betreffend "Schaffung eines menschenrechtskonformen und menschenwürdigen Maßnahmenvollzugs - basierend auf den Vorschlägen der ExpertInnen-Kommission des BMJ vom Jänner 2015"

Die Beschlussfassung im Ausschuss wurde bereits durchgeführt. Es ist daher keine Zustimmungserklärung mehr möglich!


Erstunterzeichner (einer Bürgerinitiative): Drechsler, Markus

Stellungnahmen

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Inhaltsbeschreibung
Ausschuss- und Plenarberatungen

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen NR  
01.10.2018 Einlangen im Nationalrat  
03.10.2018 Vorgesehen für den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen  
Schließen
  Ausschussberatungen NR  
04.10.2018 Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen  
16.10.2018 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses  
16.10.2018 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 5. Sitzung des Ausschusses: Bürgeranliegen: Von medialer Hetze bis hin zur Rückkehr der Wölfe Nr. 1104/2018  
16.10.2018 Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz - angenommen  
16.10.2018 Übermittlung an das Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz  
16.10.2018 Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Volksanwaltschaft - angenommen  
18.10.2018 41. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen  
18.12.2018 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 6. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 18. Dezember 2018 vertagt!
 
18.12.2018 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 6. Sitzung des Ausschusses: Petitionsausschuss: Von der Weiterführung von Schulversuchen bis hin zur Sorge um das heimische Trinkwasser Nr. 1535/2018  
18.12.2018 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 6. Sitzung des Ausschusses: Petitionsausschuss: Von der Weiterführung von Schulversuchen bis hin zur Sorge um das heimische Trinkwasser Nr. 1535/2018  
13.02.2019 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 7. Sitzung des Ausschusses
Wiederaufnahme der am 18. Dezember 2018 vertagten Verhandlungen
 
13.02.2019 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die parlamentarische Bürgerinitiative durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen
Dafür: V, F, dagegen: S, N, J
 
13.02.2019 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 7. Sitzung des Ausschusses: Petitionsausschuss befasst sich mit Maßnahmenvollzug und Berufsbild der Justizwache Nr. 128/2019  
13.02.2019 Aussendung der Parlamentskorrespondenz: Nr. 128/2019  
13.02.2019 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen (495 d.B.)  
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  Berichterstattung / PDF, 182 KB HTML, 190 KB  

Zustimmungserklärungen

Die Beschlussfassung im Ausschuss wurde bereits durchgeführt. Es ist daher keine Zustimmungserklärung mehr möglich!

In der XXVI.GP haben bereits 301 Personen eine Zustimmungserklärung abgegeben.

Zustimmungserklärungen anzeigen

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Zustimmungserklärung einverstanden waren.