Beginn der Sitzung: 13.05 Uhr
Vorsitzende: Präsident Mag. Wolfgang Sobotka, Zweite Präsidentin Doris Bures, Dritte Präsidentin Anneliese Kitzmüller.
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Präsidentin Doris Bures: Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne die 5. Sitzung des Nationalrates.
Die nicht verlesenen Teile des Amtlichen Protokolls der 2. Sitzung sowie die Amtlichen Protokolle der 3. und der 4. Sitzung vom 13. Dezember 2017 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und wurden nicht beanstandet.
Für die heutige Sitzung als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Grünberg, Ecker, Friedl, Katzian, Hafenecker und Dr.in Belakowitsch.
Mandatsverzicht und Angelobung
Präsidentin Doris Bures: Ich gebe bekannt, dass Frau Abgeordnete Elisabeth Köstinger mit Ablauf des 17. Dezember 2017 auf die weitere Ausübung des Amtes der Präsidentin des Nationalrates verzichtet hat.
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Weiters gebe ich bekannt, dass von der Bundeswahlbehörde die Mitteilungen eingelangt sind, dass die Abgeordneten Maximilian Krauss, Ing. Norbert Hofer, Herbert Kickl und DDr. Hubert Fuchs auf ihre Mandate verzichtet haben.
Anstelle des Abgeordneten Norbert Hofer wurde Herr Christian Ries, anstelle des Abgeordneten Herbert Kickl Herr Alois Kainz und anstelle des Abgeordneten DDr. Hubert Fuchs Frau Ricarda Berger in den Nationalrat berufen.
Das Mandat des Abgeordneten Maximilian Krauss wurde der Abgeordneten Petra Steger und deren Mandat Herrn Mag. Johann Gudenus zugewiesen.
Da die Wahlscheine bereits vorliegen und die Genannten im Hause anwesend sind, werde ich sogleich die Angelobung vornehmen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel und über Namensaufruf durch die Schriftführung werden die neuen Mandatare ihre Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ leisten.
Ich ersuche die Schriftführerin, Frau Abgeordnete Mag. Michaela Steinacker, um die Verlesung der Gelöbnisformel und den Namensaufruf und bitte Sie, sich von den Plätzen zu erheben. – Bitte.
Schriftführerin Mag. Michaela Steinacker: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze und gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“
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(Über Namensaufruf durch Schriftführerin Steinacker leisten die Abgeordneten Ricarda Berger, Mag. Johann Gudenus, M.A.I.S., Alois Kainz und Christian Ries ihre Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“.)
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