Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll13. Sitzung, 19. März 2018 / Seite 3

III-117: Bericht betreffend Truppenübungsplatz Allentsteig; Follow-up-Über­prü­fung – Reihe BUND 2018/19; Rechnungshof

III-122: Bericht betreffend Polizeiliche Großeinsätze – Reihe BUND 2018/20; Rechnungshof

III-123: Tätigkeitsbericht des Österreichischen Wissenschaftsrates über die Jahre 2015, 2016 und 2017; BM f. Bildung, Wissenschaft und Forschung

Anfragen der Abgeordneten

Mag. Jörg Leichtfried, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für EU, Kunst, Kultur und Medien betreffend Position der Bundesregierung zum „Artikel 7 – Verfahren“ gegen Polen (376/J)

Cornelia Ecker, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort betreffend EU Binnenmarktstrategie und KMU (377/J)

Dr. Peter Wittmann, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für öffentlichen Dienst und Sport betreffend Abschaffung des Pensionssicherungsbeitrages für Pen­sionen unter 1.500 Euro (378/J)

Sabine Schatz, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres be­tref­fend rechtsextreme, rassistische/fremdenfeindliche und antisemitische Straftaten (379/J)

Sabine Schatz, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz betreffend rechtsextreme, rassistische/frem­den­feindliche und antisemitische Straftaten (380/J)

Ing. Maurice Androsch, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Ver­kehr, Innovation und Technologie betreffend Beurlaubung des Burschenschafters Herwig Götschober (381/J)

Claudia Gamon, MSc (WU), Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend Klärung des aktuellen Rechtsrahmens für Kryptowährungen und Blockchain-Anwendungsformen am Wirtschaftsstandort Österreich (382/J)

Claudia Gamon, MSc (WU), Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort betreffend Klärung der rechtlichen Behandlung von Kryptowährungen und Blockchain-Anwendungsformen am Wirtschaftsstandort Österreich (383/J)

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung betreffend Österreichische Auslandsschulen (384/J)

Mag. Selma Yildirim, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz betreffend die Verhinderung eines Pfle­genotstandes in Österreich, die Ausbildung von Pflegepersonal und die Analyse sowie Sicherung der Versorgung (385/J)

Ing. Markus Vogl, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz betreffend multiresistente Erreger in österreichischen Gewässern und Lebensmitteln (386/J)

Ing. Markus Vogl, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Nach­haltigkeit und Tourismus betreffend multiresistente Erreger in österreichischen Ge­wässern und Lebensmitteln (387/J)