Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll17. Sitzung, 22. März 2018 / Seite 10

09.03.36Beginn der Sitzung: 9.03 Uhr

Vorsitzende: Präsident Mag. Wolfgang Sobotka, Zweite Präsidentin Doris Bures, Dritte Präsidentin Anneliese Kitzmüller.

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Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne die Sitzung und darf Sie herzlich begrüßen. Ich begrüße die Gäste auf der Galerie, den Herrn Bundesrat außer Dienst und alle zu Hause vor den Fernsehgeräten.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Ing. Androsch, Mag. Greiner, Berger und Mag. Hauser.

09.04.03Mandatsverzicht und Angelobung

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Von der Bundeswahlbehörde ist die Mitteilung eingelangt, dass Frau Abgeordnete Ulrike Königsberger-Ludwig auf ihr Mandat ver­zichtet hat und an ihrer Stelle Frau Renate Gruber in den Nationalrat berufen wurde.

Da der Wahlschein bereits vorliegt und die Genannte im Hause anwesend ist, werde ich sogleich ihre Angelobung vornehmen.

Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführung wird die neue Mandatarin ihre Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten haben.

Ich darf die Schriftführerin, Frau Abgeordnete Lueger, um die Verlesung der Gelöbnis­formel ersuchen.

9.04.33

Schriftführerin Angela Lueger: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Re­publik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze und gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“

9.04.44

Abgeordnete Renate Gruber (SPÖ): Ich gelobe. (Allgemeiner Beifall.)

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Ich darf die Frau Abgeordnete recht herzlich in unserer Mitte begrüßen. Sie kommt aus dem Bezirk Scheibbs und hat schon reiche parlamentarische Erfahrung im Landtag von Niederösterreich gesammelt. Wir wün­schen ihr auch hier alles Gute.

Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Für den heutigen Sitzungstag hat das Bun­deskanzleramt über die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung, welche sich in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union aufhalten, folgende Mitteilung gemacht:

Bundeskanzler Sebastian Kurz wird durch den Bundesminister für EU, Kunst, Kultur und Medien Mag. Gernot Blümel, MBA, vertreten.

09.05.37Einlauf und Zuweisungen

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungs­gegenstände und deren Zuweisung verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Ge­schäfts­ordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.