Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll28. Sitzung, 13. Juni 2018 / Seite 11

Gabriele Heinisch-Hosek, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz betreffend Gender-Gesundheits­bericht (1010/J)

Petra Wimmer, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz betreffend Nationaler Aktionsplan Behinderung (NAP) und weitere Maßnahmen (1011/J)

Mag. Selma Yildirim, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz betreffend Vorwürfe gegen die Tiroler Festspiele Erl (1012/J)

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend budgetäre Auswirkungen des Pflegeregresses (1013/J)

Dr. Nikolaus Scherak, MA, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Frauen, Familien und Jugend betreffend Studien, die vom BMFFJ in Auftrag gegeben wurden (1014/J)

Dr. Alfred J. Noll, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betref­fend Ermittlungen nach dem Verbotsgesetz, die Gegenstand eines Ermittlungs­ver­fahrens nach dem Verbotsgesetz bei der Staatsanwaltschaft St. Pölten waren, welches im März 2018 eingestellt wurde, und bezüglich weiterer Fälle mit dem dringenden Verdacht des Verstoßes gegen das Verbotsgesetz (1015/J)

Dr. Alfred J. Noll, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz betreffend Ermittlungen nach dem Verbotsgesetz, die Gegenstand eines Ermittlungsverfahrens nach dem Verbotsgesetz bei der Staats­anwaltschaft St. Pölten waren, welches im März 2018 eingestellt wurde, und bezüglich weiterer Fälle mit dem dringenden Verdacht des Verstoßes gegen das Verbotsgesetz (1016/J)

Alois Stöger, diplômé, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Digita­lisierung und Wirtschaftsstandort betreffend "Sicherung der Qualität der dualen Aus­bildung durch die Lehrlingsstellen" (1017/J)

Dr. Alma Zadić, LL.M., Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend Schubhaft in österreichischen (Polizei)Anhaltezentren (1018/J)

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz betreffend Durchschnittspensionen und Personalausgaben der Arbeiterkammer (1019/J)

Anfragebeantwortungen

der Bundesministerin für Frauen, Familien und Jugend im Frauen, Familien und Jugend auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Jörg Leichtfried, Kolleginnen und Kollegen (640/AB zu 653/J)

des Bundesministers für EU, Kunst, Kultur und Medien im EU, Kunst, Kultur und Medien auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Jörg Leichtfried, Kolleginnen und Kollegen (641/AB zu 648/J)

des Bundesministers für Finanzen auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Jörg Leichtfried, Kolleginnen und Kollegen (642/AB zu 660/J)

der Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Jörg Leichtfried, Kolleginnen und Kollegen (643/AB zu 650/J)