Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll33. Sitzung, 29. Juni 2018 / Seite 19

einmal gesagt haben –, sind vorbei, Österreich ist wieder eine Nummer in Europa. (Bei­fall bei FPÖ und ÖVP. – Abg. Schieder: Eine Lachnummer! – Zwischenruf der Abg. Erasim. – Abg. Wittmann: Sie sind überfordert, Herr Präsident, schwer überfordert mit Ihrem Amt! – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.)

12.16

*****

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Ich denke, trotz aller Emotionen sollten wir daran denken, welches Bild wir in der Öffentlichkeit abgeben wollen. (Abg. Gudenus: Nicht „wir“, Herr Präsident! – Abg. Schieder: Da sollten Sie über anderes nachdenken!) Ich denke, es trifft das gesamte Parlament. (Abg. Schieder: Sollen wir es nächstes Mal ans Amt richten, oder?)

12.17.16Einlauf und Zuweisungen

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsge­genstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsord­nung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

1. Schriftliche Anfragen: 1055/J bis 1152/J

Schriftliche Anfragen an den Präsidenten des Nationalrates:

8/JPR

2. Anfragebeantwortungen: 663/AB bis 740/AB

3. Regierungsvorlagen:

Bundesgesetz, mit dem das Pensionskassengesetz geändert wird (206 d.B.)

B. Zuweisungen:

1. Zuweisungen seit der letzten Sitzung gemäß §§ 31d Abs. 5a, 32a Abs. 4, 74d Abs. 2, 74f Abs. 3, 80 Abs. 1, 100 Abs.4, 100b Abs. 1 und 100c Abs. 1:

Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen:

Petition Nr. 4 betreffend "15a Vereinbarung zur institutionellen Kinderbetreuung muss bleiben!", überreicht vom Abgeordneten Erwin Preiner

Zuweisungen auf Ersuchen des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiati­ven an andere Ausschüsse:

Gesundheitsausschuss:

Petition Nr. 1 betreffend "DON’T SMOKE, das Nichtraucherschutzgesetz muss blei­ben", überreicht von den Abgeordneten Dr. Pamela Rendi-Wagner, MSc, Mag. Dr. Mat­thias Strolz und Dr. Peter Kolba

Ausschuss für Wirtschaft, Industrie und Energie:

Bürgerinitiative Nr. 22 betreffend "Schutz der europäischen Stahlindustrie & Industrie­arbeitsplätze"

Wissenschaftsausschuss:

Bürgerinitiative Nr. 30 betreffend "Wissenschaftliche Arbeiten genderfrei!"