Liebe Abgeordnete der Opposition, wenn Abgeordnete sich kritisch äußern und dann geklagt werden, dann bedeutet das nichts Gutes für unsere Republik und für unsere Demokratie. Von Klagen und Drohungen dürfen wir Abgeordnete uns nicht mundtot machen lassen! (Anhaltender Beifall bei der SPÖ.)
17.57
Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Edith Mühlberghuber. – Bitte.
Abgeordnete Edith Mühlberghuber (FPÖ): Frau Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesminister! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ja, bei diesem Thema geht es um die versteckten Gefahren der digitalen Gesellschaft, denn die zunehmende Digitalisierung des Alltags bringt nicht nur Chancen und Erleichterungen, sondern auch viele Gefahren. Vor den Möglichkeiten des Internets muss man nicht nur Kinder schützen, sondern auch Erwachsene warnen.
Smartphones und Handys gehören für Kinder ab dem Volksschulalter und Jugendliche zum Alltag, und besonders Smartphones erlauben jederzeit und überall den Zugang zum Internet. Wie wir alle wissen, sind Kinder neugierig, und das Internet bietet ihnen unendliche Möglichkeiten, diese Neugier zu befriedigen. Allerdings können Kinder und Jugendliche auch über scheinbar harmlose Websites via Links ungewollt und schnell zu Pornografie gelangen. Ob Prügelvideos, Ausschnitte aus Horrorfilmen oder Mitschnitte von Hinrichtungen – die Bandbreite an Gewaltdarstellungen im Internet ist vielfältig und unüberschaubar. (Ruf: Unzensuriert!) Es ist schockierend, dass Kinder im Volksschulalter, im Alter von acht oder neun Jahren, im Internet Erstkontakt mit pornografischen und Gewaltdarstellungen machen.
Sehr geehrte Damen und Herren! Die bereits bestehenden Maßnahmen seitens des Familien- und Jugendministeriums sollen weitergeführt, ausgebaut und noch verbessert werden. Ziel muss es sein, Kinder und Jugendliche vor Pornografie und Gewalt zu schützen, damit sollen Medienkompetenzen künftig auch im außerschulischen Kontext gestärkt werden. – Vielen Dank. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)
18.00
Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Daniela Holzinger-Vogtenhuber. – Bitte.
Abgeordnete Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA (JETZT): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin! Ich möchte eingangs sagen, dass wir dem Antrag zustimmen werden. Ich erachte es für wichtig, dass unsere Jugendlichen, dass unsere Kinder vor Gewalt, vor Hass im Internet und dementsprechend natürlich auch – wie der Antrag lautet – vor wie auch immer gearteten pornografischen Darstellungen im Internet geschützt und bewahrt werden.
Der vorliegende Antrag hat meine volle Unterstützung, aber wir müssen uns sehr wohl vor Augen führen, wie Hass im Internet geschürt wird, wie verbale Angriffe durchgeführt werden und von wem sie verbreitet werden. Viele Erwachsene sind mit ihren rassistischen, homophoben, oft beleidigenden und sexistischen Rülpsern im Netz keinerlei Vorbild für unsere Jugendlichen.
Ich möchte Ihnen hier auch einige Beispiele für derartige Grauslichkeiten von Hass im Netz geben, und Hass ist nichts anderes als sprachliche Gewalt, die unsere Kinder Tag für Tag vor Augen geführt bekommen. Drei Viertel aller Jugendlichen und Kinder in Österreich haben Zugang zum Internet und sind diesen Grauslichkeiten dementsprechend auch ausgesetzt. Ich beginne einfach und lasse Sie an diesen Beispielen, die Ihnen vielleicht bekannt sind, teilhaben.
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