Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Heinz Faßmann: Ja, wir werden klarerweise im Bereich der Lehrerausbildung und auch der Lehrerfortbildung Lehrer und Lehrerinnen darauf aufmerksam machen, welche neuen, autonomen Möglichkeiten sie haben. Das sind neue Handlungsräume, die man ausnutzen muss. Man muss ihnen auch zeigen, wie das geht. Wir haben auch die pädagogischen Hochschulen angewiesen, entsprechende Fortbildungen durchzuführen.
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zusatzfrage? – Frau Abgeordnete Feichtinger, bitte.
Abgeordnete Elisabeth Feichtinger, BEd BEd (SPÖ): Herr Präsident! Lieber Herr Minister Faßmann! Meine Frage: Wie unterstützen Sie Ihren Landeshauptmann Wallner bei der Umsetzung der Modellregion für die gemeinsamen Schulen?
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Heinz Faßmann: Die Einrichtung der Modellregionen ist eine autonome Entscheidung des Landeshauptmannes, wenn er das macht, wird das so gemacht. Wir haben es im Gesetz auch fixiert. Ich glaube, er braucht dazu meine Unterstützung nicht. (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenruf des Abg. Wöginger.)
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Die 2. Anfrage kommt von Frau Abgeordneter Hammerschmid. – Bitte.
Abgeordnete Mag. Dr. Sonja Hammerschmid (SPÖ): Einen wunderschönen guten Morgen! Herr Bundesminister, mit welcher Begründung haben Sie es zugelassen, dass aus dem Finanzausgleichsgesetz das Vorhaben gestrichen wird, im Zuge der Aufgabenorientierung an sogenannten Schulen mit besonderen Herausforderungen, sprich Brennpunktschulen, mehr Lehrerinnen und Lehrer einzusetzen, die sie so dringend brauchen würden, um auf die Bedürfnisse ihrer Schülerinnen und Schüler eingehen zu können?
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Die schriftlich eingebrachte Anfrage, 79/M, hat folgenden Wortlaut:
„Mit welcher Begründung haben Sie zugelassen, dass aus dem Finanzausgleichsgesetz das Vorhaben gestrichen wird, im Zuge der Aufgabenorientierung an sogenannten ‚Brennpunktschulen‘ mehr LehrerInnen einzusetzen, um damit die SchülerInnen besser zu unterstützen?“
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Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Heinz Faßmann: Sonja Hammerschmid, wir haben ja schon im Ausschuss darüber diskutiert. Ich habe mich inzwischen kundig gemacht, wie die Sache zu erklären ist. Das Finanzministerium hat mit den Ländern – die Länder sind ja Vertragspartner im Rahmen des Finanzausgleichs – diskutiert, wie man mit dieser Aufgabenorientierung umzugehen hat. Die Aufgabenorientierung ist ja eine interessante Angelegenheit, aber auch eine schwierig zu operationalisierende, denn im Prinzip sind die großen Gemeinden der Meinung: Wir leisten die wichtigen Aufgaben und brauchen daher einen abgestuften Bevölkerungsschlüssel.
Die kleinen Gemeinden sind der Meinung: Wir leisten auch wesentliche Aufgaben, und zwar bei erschwerten Bedingungen, oft auch bei abnehmender Bevölkerungszahl, wir
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