dritten Mal Krähen werden auch Sie draufkommen, dass wir recht haben. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der FPÖ.)
Ich möchte einer heute zitierten Kinderbuchliteraturfigur noch die Ehre erweisen. Carlo Collodi hat im Jahr 1883 das Buch „Pinocchio“ – ich betone: Pinocchio – veröffentlicht (Heiterkeit bei der ÖVP), und Sie haben auch hier wahrscheinlich nur die Hälfte gelesen, den Teil mit der langen Holznase, nehme ich an. Am Ende des Buches, meine Damen und Herren, passiert etwas ganz Tolles: Weil Pinocchio endlich alle seine Versprechen einhält, erwacht er eines Morgens als kleiner Junge aus Fleisch und Blut. August Wöginger ist zwar kein kleiner Junge mehr, aber er sitzt aus Fleisch und Blut hier! (Beifall bei ÖVP und FPÖ. – Bravorufe bei der ÖVP.)
11.41
Präsidentin Doris Bures: Herr Abgeordneter Mag. Gerhard Kaniak ist der nächste Redner. – Bitte.
Abgeordneter Mag. Gerhard Kaniak (FPÖ): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Bundesminister! Ich darf noch folgenden Abänderungsantrag einbringen:
Abänderungsantrag
der Abgeordneten August Wöginger, Dr. Brigitte Povysil, Kolleginnen und Kollegen
zum Gesetzentwurf im Bericht des Sozialausschusses 413 der Beilagen über die Regierungsvorlage 329 der Beilagen betreffend ein Sozialversicherungs-Organisationsgesetz
Der Nationalrat wolle in zweiter Lesung beschließen:
Der eingangs bezeichnete Gesetzentwurf wird wie folgt geändert:
Art. 1 (Änderung des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes) wird wie folgt geändert:
§ 718 Abs. 1a in der Fassung der Z 193 lautet:
„(1a) § 717b in der Fassung des Pensionsanpassungsgesetzes 2019 wird durch § 717b in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. xx/2018 ersetzt.“
*****
Mit diesem Abänderungsantrag werden wir für den Fall des gleichzeitigen Inkrafttretens des Pensionsanpassungsgesetzes 2019 und des Sozialversicherungs-Organisationsgesetzes Rechtssicherheit schaffen. – Vielen Dank. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)
11.42
Der Antrag hat folgenden Gesamtwortlaut:
Abänderungsantrag
der Abgeordneten August Wöginger, Dr. Brigitte Povysil und Kolleginnen und Kollegen
zum Gesetzentwurf im Bericht des Sozialausschusses 413 der Beilagen über die Regierungsvorlage 329 der Beilagen betreffend ein Sozialversicherungs-Organisationsgesetz
HomeGesamtes ProtokollVorherige SeiteNächste Seite