Nationalrat, XXVI.GPStenographisches Protokoll59. Sitzung, 29. Jänner 2019 / Seite 17

Dr. Irmgard Griss, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz betreffend die Ausstattung der Justizanstalten, insbesondere der Justizanstalt Krems (2624/J)

Dr. Nikolaus Scherak, MA, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz betreffend Überwachungsmaßnah­men nach der StPO und Zuordnung zu einzelnen Delikten im Jahr 2018 (2625/J)

Dr. Alma Zadić, LL.M., Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz betreffend Personalpolitik im Bundes­ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz (2626/J)

Dr. Nikolaus Scherak, MA, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für In­neres betreffend AF_Scherak_BMI_Überwachungsmaßnahmen nach dem SPG im Jahr 2018 (2627/J)

Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz betreffend Folgeanfrage zum Er­mittlungsverfahren wegen Verdachts der Untreue im Zusammenhang mit Grundstücks­verkäufen durch die Stadt Wien (2628/J)

Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz betreffend Sozialer Basisschutz in Ös­terreich gem. Empfehlung 202 der IAO (2629/J)

Dr. Johannes Jarolim, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Ver­fassung, Reformen, Deregulierung und Justiz betreffend Hochglanzbroschüre des BMVRDJ & „Türkise Potemkinsche Dörfer“ (2630/J)

Dipl.-Ing. Karin Doppelbauer, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort betreffend Gütesiegel für reglementierte Gewer­be, die keine Handwerke sind (2631/J)

Dr. Irmgard Griss, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz betreffend Kosten der medizinischen Versorgung im Strafvollzug (2632/J)

Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung betreffend Umfragen in Zusammenarbeit mit dem BIFIE (2633/J)

Dr. Stephanie Krisper, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verfas­sung, Reformen, Deregulierung und Justiz betreffend Fortschritte im § 10 SDG Verfah­ren vor dem BVwG betreffend Karl Mahringer (2634/J)

Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanz­ler betreffend „Anbahnung von neuen Geschäften mit Airbus und Eurofighter“ (2635/J)

Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesminis­terin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort betreffend „Anbahnung von neuen Ge­schäften mit Airbus und Eurofighter“ (2636/J)

Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminis­ter für Landesverteidigung betreffend „Anbahnung von neuen Geschäften mit Airbus und Eurofighter“ (2637/J)

Daniela Holzinger-Vogtenhuber, BA, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminis­ter für EU, Kunst, Kultur und Medien betreffend „Anbahnung von neuen Geschäften mit Airbus und Eurofighter“ (2638/J)