LETZTES UPDATE: 21.08.2018; 04:01
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Ständiger Unterausschuss in Angelegenheiten der Europäischen Union

Übersicht

Der Ständige Unterausschuss in Angelegenheiten der Europäischen Union gibt Stellungnahmen zu Vorhaben der Europäischen Union ab, z.B. zu geplanten Richtlinien und Verordnungen, soweit der Hauptausschuss ihm diese Aufgabe überträgt. Teilweise behält sich der Hauptausschuss aber vor, selbst Stellung zu nehmen.

Zuletzt zugewiesene Verhandlungsgegenstände

Letzte/Nächste Tagesordnung

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Weitere Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Sitzungsüberblick

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen
30.05.2018 5. Sitzung mit EU-Angelegenheiten Tagesordnung / PDF HTML RTF
30.05.2018 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 5. Sitzung des Ausschusses: Finanztransaktionssteuer auf holprigem Weg Nr. 612/2018
30.05.2018 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 5. Sitzung des Ausschusses: ESM soll zum Europäischen Währungsfonds weiterentwickelt werden Nr. 616/2018
30.05.2018 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 5. Sitzung des Ausschusses: Löger will faire Besteuerung der digitalen Wirtschaft vorantreiben Nr. 617/2018
30.05.2018 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 5. Sitzung des Ausschusses: Debatte im EU-Unterausschuss zum Mehrjährigen Finanzrahmen 2021 bis 2027 Nr. 620/2018
TOP 1 Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über die Umsetzung einer Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Finanztransaktionssteuer – Sachstand (86549/EU XXV.GP)
TOP 2 Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen/Ein moderner Haushalt für eine Union, die schützt, stärkt und verteidigt/Mehrjähriger Finanzrahmen 2021-2027 (20025/EU XXVI.GP)
TOP 3 Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Festlegung des Mehrjährigen Finanzrahmens für die Jahre 2021 bis 2027 (20028/EU XXVI.GP)
TOP 4 Vorschlag für einen Beschluss des Rates über das Eigenmittelsystem der Europäischen Union (20030/EU XXVI.GP)
TOP 5 Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 1553/89 über die endgültige einheitliche Regelung für die Erhebung der Mehrwertsteuereigenmittel (20027/EU XXVI.GP)
TOP 6 Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die Einrichtung des Europäischen Währungsfonds (5131/EU XXVI.GP)
TOP 7 Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Festlegung von Vorschriften für die Unternehmensbesteuerung einer signifikanten digitalen Präsenz (15707/EU XXVI.GP)
TOP 8 Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zum gemeinsamen System einer Digitalsteuer auf Erträge aus der Erbringung bestimmter digitaler Dienstleistungen (15857/EU XXVI.GP)
Schließen
22.05.2018 4. Sitzung mit EU-Angelegenheiten Tagesordnung / PDF HTML RTF
22.05.2018 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 4. Sitzung des Ausschusses: Geplante Europäische Arbeitsbehörde ist umstritten Nr. 568/2018
22.05.2018 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 4. Sitzung des Ausschusses: EU: Schutz vor Karzinogenen am Arbeitsplatz soll weiter verbessert werden Nr. 569/2018
22.05.2018 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 4. Sitzung des Ausschusses: EU-Unterausschuss: Trinkwasser und Sozialleistungen zentrale Fragen der Subsidiarität Nr. 571/2018
TOP 1 Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2004/37/EG über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch Karzinogene oder Mutagene bei der Arbeit (16791/EU XXVI.GP)
TOP 2 Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Errichtung einer Europäischen Arbeitsbehörde (Text von Bedeutung für den EWR und die Schweiz) (16197/EU XXVI.GP)
In der Sitzung vom 22. Mai 2018 vertagt!
TOP 3 Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch (Neufassung) (Text von Bedeutung für den EWR) (9904/EU XXVI.GP)
TOP 4 Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit und der Verordnung (EG) Nr. 987/2009 zur Festlegung der Modalitäten für die Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 (Text von Bedeutung für den EWR und die Schweiz) (126982/EU XXV.GP)
Schließen
04.05.2018 3. Sitzung mit EU-Angelegenheiten Tagesordnung / PDF HTML RTF
04.05.2018 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 3. Sitzung des Ausschusses: EU-Mercosur-Handelsabkommen: Köstinger will Verhandlungsergebnis abwarten Nr. 497/2018
04.05.2018 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 3. Sitzung des Ausschusses: Köstinger: EU-Agrarpolitik hat zentrale strategische Bedeutung, Kürzungen sind inakzeptabel Nr. 498/2018
04.05.2018 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 3. Sitzung des Ausschusses: Köstinger: Österreich unterstützt Verhandlungen über einen Globalen Pakt für Umweltschutz Nr. 499/2018
TOP 1 Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen/Ernährung und Landwirtschaft der Zukunft (3380/EU XXVI.GP)
TOP 2 Vorschlag für eine VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Festsetzung von Emissionsnormen für neue Personenkraftwagen und für neue leichte Nutzfahrzeuge im Rahmen des Gesamtkonzepts der Union zur Verringerung der CO2-Emissionen von Personenkraftwagen und leichten Nutzfahrzeugen und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 715/2007 (Neufassung) (9426/EU XXVI.GP)
TOP 3 Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen/Zusammenfassung der Folgenabschätzung/Begleitunterlage zum Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über das auf die Drittwirkung von Forderungsübertragungen anzuwendende Recht (15856/EU XXVI.GP)
TOP 4 Empfehlung für einen Beschluss des Rates über die Ermächtigung zur Aufnahme von Verhandlungen über einen Globalen Pakt für den Umweltschutz (15436/EU XXVI.GP)
TOP 5 EU-Mercosur/Consolidated texts of the trade part of the EU-Mercosur Association Agreement (16509/EU XXVI.GP)
TOP 6 EU-Mexico negotiations: Agreement in principle (18741/EU XXVI.GP)
TOP 7 Vorschlag für einen BESCHLUSS DES RATES über den Abschluss des Wirtschaftspartnerschaftsabkommens zwischen der Europäischen Union und Japan (18373/EU XXVI.GP)
TOP 8 Vorschlag für einen Beschluss des Rates zum Abschluss des Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Republik Singapur (18237/EU XXVI.GP)
Schließen
21.02.2018 2. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF
21.02.2018 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 2. Sitzung des Ausschusses: EU-Minister Blümel betont pro-europäischen Kurs der Bundesregierung Nr. 134/2018
TOP 1 Wahl Obmannstellvertreterin/Obmannstellvertreter
TOP 2 Wahl Schriftführerin/Schriftführer
TOP 3 Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG
Schließen
09.11.2017 1. Sitzung Tagesordnung / PDF HTML RTF (Konstituierung)
nach Schluss der Plenarberatungen
09.11.2017 Konstituierung
Schließen
09.11.2017 Festsetzung der Mitgliederzahl