Suche
X

Seite '617/A(E) (XXVII. GP) - Amnestiegesetz im Zusammenhang mit der zum Teil fragwürdigen bzw. unverhältnismäßigen Vollziehung der COVID-19 Gesetzgebung' teilen



Copy to Clipboard Facebook Twitter WhatsApp E-Mail
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Amnestiegesetz im Zusammenhang mit der zum Teil fragwürdigen bzw. unverhältnismäßigen Vollziehung der COVID-19 Gesetzgebung (617/A(E))

Übersicht

Status: Justizausschuss: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 30. Juni 2020 vertagt!

Selbständiger Entschließungsantrag

Antrag der Abgeordneten Mag. Selma Yildirim, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Amnestiegesetz im Zusammenhang mit der zum Teil fragwürdigen bzw. unverhältnismäßigen Vollziehung der COVID-19 Gesetzgebung


Eingebracht von: Mag. Selma Yildirim

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Inhaltsbeschreibung
Ausschuss- und Plenarberatungen

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einbringung NR  
29.05.2020 Einbringung im Nationalrat  
29.05.2020 Übermittlung an das Bundesministerium für Justiz und das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz  
29.05.2020 Vorgesehen für den Justizausschuss  
29.05.2020 34. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung  
Schließen
  Ausschussberatungen NR  
29.05.2020 35. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Justizausschuss  
18.06.2020 38. Sitzung des Nationalrates: Antrag der Abgeordneten Mag. Selma Yildirim auf Fristsetzung zur Berichterstattung durch den Justizausschuss (142/GO)
abgelehnt
Dafür: S, F, N, dagegen: V, G
 
30.06.2020 Justizausschuss: auf Tagesordnung in der 5. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 30. Juni 2020 vertagt!
 
Schließen