X

Seite '955/A (XXVII. GP) - Außerstreitgesetz, Änderung' teilen



Copy to Clipboard Facebook Twitter WhatsApp E-Mail
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Außerstreitgesetz, Änderung (955/A)

Übersicht

Status: Justizausschuss: auf Tagesordnung in der 15. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 21. Juni 2022 vertagt.

Selbständiger Antrag

Antrag der Abgeordneten Dr. Johannes Margreiter, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über das gerichtliche Verfahren in Rechtsangelegenheiten außer Streitsachen (Außerstreitgesetz – AußStrG) geändert wird


Eingebracht von: Dr. Johannes Margreiter

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Inhaltsbeschreibung
Ausschuss- und Plenarberatungen

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einbringung NR  
14.10.2020 Einbringung im Nationalrat  
14.10.2020 Übermittlung an das Bundesministerium für Justiz  
14.10.2020 Vorgesehen für den Justizausschuss  
14.10.2020 55. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung S. 245
Schließen
  Ausschussberatungen NR  
14.10.2020 56. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Justizausschuss S. 3-6
21.06.2022 Justizausschuss: auf Tagesordnung in der 15. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 21. Juni 2022 vertagt.
 
Schließen

Stellungnahmen

Einbringung einer Stellungnahme

Möchten Sie zu diesem selbständigen Antrag Stellung nehmen? Nutzen Sie dazu im Formular die Eingabe über das Textfeld (max. 10.000 Zeichen) oder die PDF-Upload-Möglichkeit als Gast oder als registrierte UserIn (hier registrieren).

Was passiert mit Ihrer Stellungnahme? Mehr

Zustimmung zu einer veröffentlichten Stellungnahme

Bereits veröffentlichten Stellungnahmen können Sie online als Gast oder registrierte/r UserIn zustimmen (hier registrieren).

Wenn Sie die Veröffentlichung Ihrer Zustimmung erlauben, werden Ihre Daten auf der Website angezeigt.

Dokumente und Fassungen

Stellungnahmen anzeigen

Hier werden aus Kapazitätsgründen maximal 10000 Ergebnisse entsprechend Ihrer Suchanfrage angezeigt. Alle anderen Stellungnahmen können Sie via Eingabe im Suchfeld (z. B. Name) abrufen.

Es wurden bisher noch keine Stellungnahmen zu diesem Gegenstand eingebracht.

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Stellungnahme einverstanden waren.

Bei den Stellungnahmen handelt es sich nicht um die Meinung der Parlaments­direktion, sondern um jene der einbringenden Personen bzw. Institutionen. Mehr Informationen finden Sie im Disclaimer.

Wird geladen.