Bundes-Verfassungsgesetz, Änderung (1997/A)

Status

Ausschuss für Bauten und Wohnen: auf Tagesordnung in der 4. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 14. Dezember 2021 vertagt.

Einbringung NR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
14.10.2021	Einbringung im Nationalrat
14.10.2021	Übermittlung an das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
14.10.2021	Vorgesehen für den Ausschuss für Bauten und Wohnen
14.10.2021	Bundesverfassungsgesetz
14.10.2021	Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen erforderlich
14.10.2021	127. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung	Protokoll: S. 240

Ausschussberatungen NR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
14.10.2021	128. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Bauten und Wohnen	Protokoll: S. 2-5
14.12.2021	Ausschuss für Bauten und Wohnen: auf Tagesordnung in der 4. Sitzung des Ausschusses In der Sitzung vom 14. Dezember 2021 vertagt.

Selbständiger Antrag

Antrag der Abgeordneten Mag. Ruth Becher, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesverfassungsgesetz mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz B-VG 1930 geändert wird

Parlamentskorrespondenz

16.11.2021 - Neu im Bautenausschuss

14.12.2021 - Ausschuss für Bauten und Wohnen diskutiert Oppositionsanträge

Parlamentarisches Verfahren

Einbringung NR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
14.10.2021	Einbringung im Nationalrat
14.10.2021	Übermittlung an das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
14.10.2021	Vorgesehen für den Ausschuss für Bauten und Wohnen
14.10.2021	Bundesverfassungsgesetz
14.10.2021	Mehrheit von zwei Dritteln der abgegebenen Stimmen erforderlich
14.10.2021	127. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung	Protokoll: S. 240

Ausschussberatungen NR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
14.10.2021	128. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Ausschuss für Bauten und Wohnen	Protokoll: S. 2-5
14.12.2021	Ausschuss für Bauten und Wohnen: auf Tagesordnung in der 4. Sitzung des Ausschusses In der Sitzung vom 14. Dezember 2021 vertagt.

Themen

Inneres und Recht Soziales

Eingelangte Dokumente

Selbständiger Antrag (gescanntes Original)
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Initiativantrag (elektr. übermittelte Version)
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HTML
Gesetzestext (Arbeitsdokument ParlDion)
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HTML
Textgegenüberstellung (Arbeitsdokument ParlDion)
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HTML

Was sind Textgegenüberstellungen?

Eingebracht von

Mag. Ruth Becher (S)

EuroVoc

Verfassung Wohnungspolitik

Bundes-Verfassungsgesetz, Änderung (1997/A)

Einbringung NR

Ausschussberatungen NR

Selbständiger Antrag

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