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Seite '24/BI (XXVII. GP) - Abschaffung des Beitrages nach § 13a Pensionsgesetz 1965 sowie aller analogen bundesrechtlichen Regelungen' teilen



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Start Start Parlament aktiv Parlament aktiv >Beteiligung der BürgerInnen<Beteiligung der BürgerInnen Nationalrat - XXVII. GPBürgerinitiativen 24/BI

Abschaffung des Beitrages nach § 13a Pensionsgesetz 1965 sowie aller analogen bundesrechtlichen Regelungen (24/BI)

Übersicht

Status: Ausschussbericht 401 d.B. zur Kenntnis genommen

Bürgerinitiative

Bürgerinitiative betreffend "Abschaffung des Beitrages nach § 13a Pensionsgesetz 1965 sowie aller analogen bundesrechtlichen Regelungen"

Die Beschlussfassung im Ausschuss wurde bereits durchgeführt. Es ist daher keine Zustimmungserklärung mehr möglich!


Erstunterzeichner (einer Bürgerinitiative): Benesch, Otto, Dr.

Stellungnahmen

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Inhaltsbeschreibung
Ausschuss- und Plenarberatungen

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen NR  
09.03.2020 Einlangen im Nationalrat  
11.03.2020 Vorgesehen für den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen  
Schließen
  Ausschussberatungen NR  
11.03.2020 Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen  
14.03.2020 14. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen S. 28
01.07.2020 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 3. Sitzung des Ausschusses  
01.07.2020 Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz - angenommen  
01.07.2020 Übermittlung an das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz  
01.07.2020 Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Finanzen - angenommen  
01.07.2020 Übermittlung an das Bundesministerium für Finanzen  
01.07.2020 Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport - angenommen  
01.07.2020 Übermittlung an das Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport  
07.10.2020 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 4. Sitzung des Ausschusses  
07.10.2020 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die parlamentarische Bürgerinitiative durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen
Dafür: V, S, F, G, N, dagegen: - 		 
07.10.2020 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen (401 d.B.)  
Schließen
  Plenarberatungen NR  
15.10.2020 Auf der Tagesordnung der 58. Sitzung des Nationalrates  
15.10.2020 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll Video
Nikolaus Prinz (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 62-63 Video
Andreas Kollross (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 63-64 Video
Christian Ries (F) WortmeldungsartPro ProtokollS. 64-65 Video
Mag. Ulrike Fischer (G) WortmeldungsartPro ProtokollS. 65-66 Video
Michael Bernhard (N) WortmeldungsartPro ProtokollS. 66-67 Video
Carina Reiter (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 67-68 Video
Petra Wimmer (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 68 Video
Hermann Weratschnig, MBA MSc (G) WortmeldungsartPro ProtokollS. 68-69 Video
Yannick Shetty (N) WortmeldungsartPro ProtokollS. 69-71 Video
Claudia Plakolm (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 71-72 Video
Rudolf Silvan (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 72-74 Video
Heike Grebien (G) WortmeldungsartPro ProtokollS. 74-75 Video
Hermann Gahr (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 75-76 Video
Robert Laimer (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 76-77 Video
Andreas Minnich (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 77-78 Video
Christoph Zarits (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 78 Video
Mag. Peter Weidinger (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 78-79 Video
Katharina Kucharowits (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 79-81 Video
15.10.2020 58. Sitzung des Nationalrates: Debatte S. 62-63, 79-81
15.10.2020 58. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Ausschussbericht zu Kenntnis zu nehmen, angenommen
Dafür: V, S, F, G, N, dagegen: - 		S. 81-82
16.10.2020 Aktenvermerk 113/BAV  
Schließen

Zustimmungserklärungen

Die Beschlussfassung im Ausschuss wurde bereits durchgeführt. Es ist daher keine Zustimmungserklärung mehr möglich!

In der XXVII.GP haben bereits 533 Personen eine Zustimmungserklärung abgegeben.

Zustimmungserklärungen anzeigen

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Zustimmungserklärung einverstanden waren.

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