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Seite '31 d.B. (XXVII. GP) - Einbeziehung der Insassen von Justizanstalten in die gesetzliche Krankenversicherung' teilen



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Einbeziehung der Insassen von Justizanstalten in die gesetzliche Krankenversicherung (31 d.B.)

Übersicht

Ausschussbericht

Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 150/A(E) der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbeziehung der Insassen von Justizanstalten in die gesetzliche Krankenversicherung


Berichterstatter/-in: Ralph Schallmeiner Ausschuss für Arbeit und Soziales

Hauptgegenstand des (Berichts) Einbeziehung der Insassen von Justizanstalten in die gesetzliche Krankenversicherung (150/A(E))

Datum Stand der parlamentarischen BehandlungAlle aufklappen Protokoll
16.01.2020 Ausschuss für Arbeit und Soziales: Antrag auf Kenntnisnahme eines ablehnenden Ausschussberichts
Dafür: V, S, G, dagegen: F, N
 
16.01.2020 Ausschuss für Arbeit und Soziales: Antrag der Abgeordneten Mag. Klaus Fürlinger und Mag. Markus Koza auf Annahme der Entschließung betreffend Prüfung der Optionen in Bezug auf die Verbesserung der medizinischen Versorgung im Strafvollzug (2/AEA)
angenommen (8/E)
Dafür: V, G, dagegen: S, F, N
 
16.01.2020 Ausschuss für Arbeit und Soziales: Bericht  
17.01.2020 Einlangen im Nationalrat  
22.01.2020 Auf der Tagesordnung der 10. Sitzung des Nationalrates  
22.01.2020 10. Sitzung des Nationalrates: Abstimmung über die dem Auschussbericht beigedruckten Entschließung 2/AEA
angenommen (8/E)
Dafür: V, G, dagegen: S, F, N
 
22.01.2020 Wortmeldungen in der Debatte
Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll Video
Christian Lausch (F) WortmeldungsartContra ProtokollS. 209-211 Video
Ralph Schallmeiner (G) WortmeldungsartPro ProtokollS. 211-212 Video
Mag. Gerald Loacker (N) WortmeldungsartContra ProtokollS. 212-213 Video
Alois Stöger, diplômé (S) WortmeldungsartPro ProtokollS. 213 Video
Ralph Schallmeiner (G) Wortmeldungsarttatsächliche Berichtigung ProtokollS. 213-214 Video
Michael Schnedlitz (F) WortmeldungsartContra ProtokollS. 214-215 Video
Dr. Josef Moser (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 215-216 Video
Hans Stefan Hintner (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 216-217 Video
Christian Lausch (F) WortmeldungsartContra ProtokollS. 217-218 Video
Mag. Klaus Fürlinger (V) WortmeldungsartPro ProtokollS. 218 Video