Härtefallfondsgesetz, Änderung (657 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Antrag auf Annahme des unveränderten Gesetzesvorschlags
Dafür: V, S, F, G. Dagegen: N

Tourismusausschuss: Selbständiger Antrag

Auf der Tagesordnung der 85. Sitzung des Nationalrates

Wortmeldungen in der Debatte

85. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Erwin Angerer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausverkauf der heimischen Wirtschaft nach bevorstehender Pleitewelle im Tourismusbereich verhindern (458/UEA)
abgelehnt
Dafür: F. Dagegen: V, S, G, N

85. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Mag. Gerald Hauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend dringende Unterstützung für vom Lockdown massiv betroffene Sportartikelhändler und Skiverleiher in Tourismusregionen (459/UEA)
abgelehnt
Dafür: F. Dagegen: V, S, G, N

85. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: V, S, F, G, N. Dagegen: -

85. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: V, S, F, G, N. Dagegen: -

Beschluss im Nationalrat 224/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 23.04.2021)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für Tourismus, Kunst und Kultur des Bundesrates

Ausschuss für Tourismus, Kunst und Kultur des Bundesrates: Bericht 10549/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 923. Sitzung

923. Sitzung: Berichterstattung durch die Bundesrätin Elisabeth Mattersberger

923. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

923. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig

923. Sitzung: Unselbständiger Entschließungsantrag der Bundesräte Christoph Steiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unterstützung Sportartikelhändler und Skiverleiher (443/UEA-BR/2021)
abgelehnt
Dafür: S, F. Dagegen: V, G, A (Stimmzählung; 58 abgegebene Stimmen; 29 Ja-Stimmen, 29 Nein-Stimmen)

Beschluss im Bundesrat 224/BNR