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Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich darf Sie herzlich ersuchen, Platz zu nehmen, und darf die 47. Sitzung des Nationalrates für eröffnet erklären.

Dies ist unser dritter Tag, der letzte Tag vor der Sommerpause. Das ist allerdings keine Pause, in der 75 Tage lang nichts getan wird, sondern man muss auch klar festhalten, dass unsere Abgeordneten des Nationalrates und die Mitglieder des Bundesrates in den Wahlkreisen unterwegs sind und Vorbereitungsarbeiten leisten – dies auch als Klarstellung für die Medienvertreter, die ich herzlich begrüße. (Allgemeiner Beifall.) Auch an die Zuseherinnen und Zuseher zu Hause vor den Fernsehgeräten: Seien Sie am dritten Tag herzlich willkommen geheißen!

Eine Anmerkung zu gestern und dem Feueralarm: Wir werden unsere Sicherheitspläne noch einmal überarbeiten, um ein wirklich geordnetes und für alle Mandatare auch nachvollziehbares Räumen des Saales zu ermöglichen. Mir ist das ein besonderes Anliegen, und da bitte ich auch, dass wir das im Herbst einmal mit einem Übungsalarm probieren, weil ich glaube, es ist notwendig, dass das, was jede Schule macht, auch wir im Hohen Haus einmal tun, indem wir uns die Zeit dafür nehmen. Die Sicherheit war uns gerade in Coronazeiten wichtig; sie sollte uns auch in solchen Situationen wichtig sein, damit wir alle wissen, was wie und wo zu tun ist.

Vereinbarungsgemäß sitzen wir wieder in einer gelockerten Sitzordnung. Ein Teil der Abgeordneten hat auf der Galerie Platz genommen.

Die Abstimmungen über die Verhandlungsgegenstände finden jeweils am Ende der Verhandlungen über alle Vorlagen eines Ausschusses statt. Darüber hinaus kann die Sitzung davor natürlich auch unterbrochen werden.

Die Amtlichen Protokolle der 43. und der 44. Sitzung vom 7. Juli 2020 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und wurden nicht beanstandet.

Als verhindert gemeldet sind heute die Abgeordneten Angela Baumgartner, Mag. Michael Hammer, Mag. Elisabeth Scheucher-Pichler, Mag. Michaela Steinacker, Dietmar Keck, Andreas Kollross, Mag. Verena Nussbaum, Mag. Dr. Petra Oberrauner, MMag. DDr. Hubert Fuchs, Bedrana Ribo, MA und Josef Schellhorn.

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Ich darf bekannt geben, dass der ORF heute wie üblich die Sitzung bis 13 Uhr in ORF 2 überträgt. ORF III überträgt die Sitzung bis 19.15 Uhr; anschließend wird sie wieder kommentiert in der TVthek übertragen.