Enkerln gut geht. Und so komme ich von den Großeltern sofort zu den Alten- und Pflegeheimen.
Nirgendwo wurden in den letzten Jahren so viele Ankündigungen gemacht wie im Bereich der Pflege. Geschehen ist dabei aber rein gar nichts. Zahlreiche Pressekonferenzen unter Beate Hartinger-Klein, noch mehr Pressekonferenzen von Rudolf Anschober, und viele weitere werden folgen.
Konstant ist auch die hohe Schlagzahl beim Nachschussbedarf für die nimmersatten Landeshauptleute. Diese kommen nämlich dank komplizierter, ineffizienter und ineffektiver Pflegestrukturen nie mit dem Geld über die Runden. Darum werden heuer wieder zusätzliche 300 Millionen Euro für die Länder im Zuge der Abschaffung des Pflegeregresses nachgeworfen, aber ohne dass den Ländern dafür konkrete Ziele zur Versorgung und Qualität vorgegeben werden.
Lieber Herr Gesundheitsminister, so kann das nicht weitergehen! Auf der einen Seite überschütten Sie die Bundesländer mit Geld, auf der anderen Seite kontrollieren Sie aber nicht, was die Bundesländer damit machen. Deshalb hat mich die Antwort auf meine Budgetfrage zu Covid-Verstorbenen in Alten- und Pflegeheimen auch so erschüttert. In Österreich sind derzeit 1 945 Menschen an Corona verstorben, davon laut Minister 607 in Pflegeheimen und Altenheimen, und davon wiederum 323 Menschen – also die Hälfte, mehr als die Hälfte – allein im letzten Monat. Offenbar wurden und werden da die Risikogruppen nicht ausreichend geschützt, und das zeigt wieder einmal mehr, dass auch da der Sommer grandios verschlafen wurde. (Beifall bei den NEOS.)
Wir leben jetzt acht Monate mit dieser Pandemie, und weder die Regierung noch die Landeshauptleute waren offensichtlich in der Lage, geeignete Schutzmaßnahmen für die Alten- und Pflegeheime zu treffen. Und eben diesen Landeshauptleuten, die die gesamte Krise verschlafen haben und zu inkompetent sind, für Pflegeheime Schutzmaßnahmen zu treffen, werfen Sie dreistellige Millionensummen nach – komplett ohne Zielvorgaben. Herr Minister, das ist fahrlässig! (Beifall bei den NEOS.)
Allein in Ihrem Heimatbundesland Oberösterreich sind 76 Pflegeheimbewohner an Corona verstorben, davon allein 62 im letzten Monat. Noch schlimmer ist es nur noch in Niederösterreich und im Burgenland: Im Burgenland sind sämtliche Pflegeheimbewohner, die an Corona verstorben sind, erst im letzten Monat verstorben. Das Tragische daran ist, dass sehr viele Ältere offensichtlich nicht mehr mit den gängigen Beatmungsmethoden behandelt werden können, weil für sie die Beatmung oft noch kräfteraubender ist als die Coronaerkrankung an sich. Wenn sie beatmet werden können, brauchen sie durchschnittlich eine längere Intensivbehandlung, um sich wieder halbwegs zu erholen, und dann kommt es natürlich zu Engpässen auf Intensivstationen.
Sehr geehrter Minister, es ist einfach nur unfassbar, wie Sie dabei zusehen, wie die Landeshauptleute beim Krisenmanagement komplett versagen. Binden Sie die Pflegegelder an Leistung, Qualität und bessere Versorgung! Wir haben zu viel Coronatodesfälle in Pflegeheimen und zu wenig Schutzmaßnahmen in den Ländern. Kommen Sie bitte ins Tun! – Danke. (Beifall bei den NEOS.)
10.16
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordnete Scheucher-Pichler. – Bitte.
Abgeordnete Mag. Elisabeth Scheucher-Pichler (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, vor allem aber auch liebe Zuhörerinnen und Zuhörer! Erlauben Sie mir, dass ich zuallererst einmal allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Gesundheitsbereich, in
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