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Seite '8/PET (XXVII. GP) - NEIN zur Abschaffung der Notstandshilfe' teilen
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Nationalrat - XXVII. GPPetitionen
8/PET
NEIN zur Abschaffung der Notstandshilfe (8/PET)
Übersicht
Status: Ausschussbericht 401 d.B. zur Kenntnis genommen
Petition
Petition betreffend "NEIN zur Abschaffung der Notstandshilfe", überreicht von den Abgeordneten Josef Muchitsch und Mag. Selma Yildirim
Petition (gescanntes Original) / PDF, 331 KB
HTML, 80 KBeine Petition überreichende(r) Abgeordnete(r): Josef Muchitsch
eine Petition überreichende(r) Abgeordnete(r): Mag. Selma Yildirim
Die Beschlussfassung im Ausschuss wurde bereits durchgeführt. Es ist daher keine Zustimmung mehr möglich!
Ausschussbegutachtung beschlossen: "NEIN zur Abschaffung der Notstandshilfe" 31/AUA
Meldungen der Parlamentskorrespondenz
Inhaltsbeschreibung
Ausschuss- und Plenarberatungen
- 12.03.2020 - 2. Sitzung des Ausschusses: Petitionsausschuss: Vom Schutz des Zugangs zu Bargeld bis hin zu Maßnahmen im Straßenverkehr (Nr. 251/2020)
- 01.07.2020 - 3. Sitzung des Ausschusses: Petitionsausschuss: Von der alternativen Leistungsbeurteilung bis zum Recht auf Sterben in Würde (Nr. 724/2020)
- 07.10.2020 - 4. Sitzung des Ausschusses: Petitionsausschuss: Von der Corona-Amnestie bis zur Rettung des Lorenz-Böhler-Krankenhauses (Nr. 1005/2020)
- 15.10.2020 - 58. Sitzung des Nationalrates: Nationalrat befasst sich mit Immunitätsfragen und Petitionen (Nr. 1053/2020)
Schlagwörter 
Parlamentarisches Verfahren
| Datum | Stand des parlamentarischen Verfahrens Alle aufklappen |
Protokoll | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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 Einlangen NR
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| 21.02.2020 | Einlangen im Nationalrat | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 26.02.2020 | Vorgesehen für den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Schließen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Ausschussberatungen NR
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| 26.02.2020 | Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 27.02.2020 | 12. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen | S. 78 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 12.03.2020 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 12.03.2020 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens" | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 12.03.2020 | Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (31/AUA) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 12.03.2020 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz - angenommen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 01.07.2020 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 3. Sitzung des Ausschusses | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 01.07.2020 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Beschlussfassung auf Einholung schriftlicher Stellungnahmen im Rahmen eines "Ausschussbegutachtungsverfahrens" | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 01.07.2020 | Antrag auf Ausschussbegutachtung der Vorlage (61/AUA) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 01.07.2020 | Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von Bundesministerium für Arbeit, Familie und Jugend - angenommen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 07.10.2020 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 4. Sitzung des Ausschusses | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 07.10.2020 |
Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die Petition durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen Dafür: V, G, dagegen: S, F, N |
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| 07.10.2020 | Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen (401 d.B.) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Schließen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Plenarberatungen NR
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| 15.10.2020 | Auf der Tagesordnung der 58. Sitzung des Nationalrates | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 15.10.2020 |
Wortmeldungen in der Debatte
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| 15.10.2020 | 58. Sitzung des Nationalrates: Debatte | S. 62-63, 79-81 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 15.10.2020 |
58. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Ausschussbericht zur Kenntnis zu nehmen, angenommen Dafür: V, S, F, G, N, dagegen: - |
S. 81-82 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 16.10.2020 | Aktenvermerk 113/BAV | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Schließen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Zustimmungen
Die Beschlussfassung im Ausschuss wurde bereits durchgeführt. Es ist daher keine Zustimmung mehr möglich!
In der XXVII.GP haben bereits 418 Personen eine Zustimmung abgegeben.
Zustimmungen anzeigen
Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Zustimmung einverstanden waren.
Stellungnahmen
Die Begutachtungsfrist ist bereits abgelaufen.Die Einbringung einer Stellungnahme oder Zustimmung zu einer veröffentlichten Stellungnahme ist daher nicht mehr möglich.
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Es wurden bisher noch keine Stellungnahmen zu diesem Gegenstand eingebracht.
Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Stellungnahme einverstanden waren.
Fundstellennachweis
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